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Gemeinderatssitzung vom 10. März 2022
1) ERÖFFNUNG DER SITZUNG;
FESTSTELLUNG DER ORDNUNGSGEMÄSSEN
EINBERUFUNG, DER BESCHLUSSFÄHIGKEIT
UND BEKANNTGABE DER PROTOKOLLPRÜFER
2) BEANTWORTUNG VON ALLFÄLLIGEN ANFRAGEN
3) MITTEILUNGEN DES BÜRGERMEISTERS
4) AKTUELLE STUNDE
5) KENNTNISNAHME VON BESCHLÜSSEN DES STADTSENATES gem. § 54 Abs. 3 StS
(Die Unterlagen wurden zu den jeweiligen Stadtsenatssitzungen an alle Gemeinderatsmitglieder zugestellt. Eine listenmäßige
Aufstellung der gefassten Beschlüsse liegt dieser Einladung bei.)
6) VERHANDLUNGSGEGENSTÄNDE
Der Bürgermeister:
Ing. Vogl e.h.
KENNTNISNAHME VON BESCHLÜSSEN DES STADTSENATES
gem. Pkt. 5 der Tagesordnung:
2021-606194 Ankauf einer IT-Management-Software und Ticketsystem Baramundi und Bewilligung einer Kreditüberschreitung.
BauHP-1/22 Hallenbad – Betonuntersuchung, Antrag um Vergabe und Mittelfreigabe für Zusatzleistungen.
2021-670493 Austausch einer Spielanlage Spielplatz Schlosspark.
Ha-6604/92 Rechtssache Stadt Steyr – DI Hermann Proyer, Zahlung der Leistungen des beauftragten Rechtsanwaltes Dr. Rudolf Mitterlehner für das vierte Quartal 2021.
2021-250791 Umsetzung der Empfehlung des Kontrollamtsberichtes - Sanierungs- und Sicherungsmaßnahmen Schnallentor.
2022-117353 Mängelbehebungen laut Gutachten Ing. Indrich - Christkindlwelt Michaelerplatz 2.
VERHANDLUNGSGEGENSTÄNDE
gem. Pkt. 6 der Tagesordnung:
BERICHTERSTATTER BÜRGERMEISTER ING. MARKUS VOGL:
1) 2021-4971 Antrag auf Verleihung der „Feuerwehr-Verdienstmedaille der Stadt Steyr" an Angehörige der Betriebsfeuerwehren und der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Steyr.
2) 2022-186661 Zustimmung zur Änderung der Errichtungserklärung der Steyr Regionalentwicklung GmbH (SR-G) und Ermächtigung von Bgm. Ing. Markus Vogl.
3) Fin-198/11 2. Nachtrag zur Fördervereinbarung Stadt Steyr – Stadtplatzgarage Steyr GmbH.
4) 2022-197156 Zusammenarbeit der LEADER Regionen Nationalpark OÖ. Kalkalpen und LEADER Region Traunviertler Alpenvorland und der Statutarstadt Steyr.
5) 2022-224656 Antrag von SPÖ, FPÖ und GRÜNEN an den Gemeinderat; Resolution an die Österreichische Bundesregierung – Maßnahmen gegen das Bankensterben.
6) 2022-228139 Antrag von NEOS und GRÜNEN an den Gemeinderat; Resolution an die OÖ Landesregierung zur Gemeindestrukturreform der Region Steyr.3
7) 2021-9910 Übertragung nicht beanspruchter, beschlossener Vorhaben vom Finanzjahr 2021 in das Finanzjahr 2022.
8) 2022-193527 Neufassung der Haushaltsordnung der Stadt Steyr.
9) 2022-84416 Gewährung von Darlehen in Form von Barvorlagen an den Reinhaltungsverband Steyr und Umgebung (RHV).
10) 2022-248732 Gründung einer Erneuerbaren Energiegemeinschaft in Form einer Genossenschaft („Energiegenossenschaft Steyr eGen").
BERICHTERSTATTERIN VIZEBÜRGERMEISTERIN ANNA-MARIA DEMMELMAYR, BA MA:
11) BauHP-2/22 Erweiterung Fahrzeughalle III – Freiwillige Feuerwehr – KHD, Kreditüberschreitung.
12) 2022-209578 Implementierung des Fachkonzeptes Sozialraumorientierung in der Kinder- und Familienarbeit; Beauftragung einer fachlichen Begleitung.
BERICHTERSTATTER VIZEBÜRGERMEISTER DR. MICHAEL SCHODERMAYR:
13) 2022-2775 Frauenstiftung Steyr - Förderansuchen 2022.
14) 2022-173750 Beitritt zur HANDOVER Beschaffungsdienstleistungs GmbH beschränkt auf die Beschaffung von Inkontinenzartikel für die Alten- und Pflegeheime Steyr – diesbezügliche Mandatsvereinbarung und Vollmachtserteilung zur Begleitung im Vergabeverfahren durch Vavrovsky Heine Marth Rechtsanwälte GmbH.
BERICHTERSTATTERIN STADTRÄTIN MAG. KATRIN AUER:
15) 2020-405910 Stadtarchiv Steyr; Neufassung der geltenden Tarifordnung.
16) 2021-530168 Verein Museum Arbeitswelt - Jahresförderung 2022.
17) 2021-646174 Verein „Musikfestival Steyr“; Förderung des Musikfestival 2022 (21. Juli bis 30. September 2022).
18) 2022-104901 Kulturverein Röda; Jahresförderung 2022.
19) 2022-112336 Antrag der FPÖ an den Gemeinderat; Bienenlehrpfad im Bereich der Unterhimmler Au.
BERICHTERSTATTER STADTRAT CHRISTIAN BAUMGARTEN:
20) 2022-142057 Kommunalbetriebe Steyr – Ankauf eines LKWs mit Schneepflug, Ersatzbeschaffung.
BERICHTERSTATTERIN STADTRÄTIN EVELYN KATTNIGG, BA (FH):
21) Fin-234/07 Tourismusverband Steyr und die Nationalpark Region – Ortsausschuss Steyr; Jahresförderung 2022.
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