Mediathek GR-Sitzung 27.05.2021

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Gemeinderatssitzung vom 27. Mai 2021

1)    ERÖFFNUNG DER SITZUNG;
         FESTSTELLUNG DER ORDNUNGSGEMÄSSEN
         EINBERUFUNG, DER BESCHLUSSFÄHIGKEIT
         UND BEKANNTGABE DER PROTOKOLLPRÜFER

2)    BEANTWORTUNG VON ALLFÄLLIGEN ANFRAGEN
 
 3)    MITTEILUNGEN DES BÜRGERMEISTERS
 
4)    AKTUELLE STUNDE
 
5)    KENNTNISNAHME VON BESCHLÜSSEN DES STADTSENATES gem. § 54 Abs. 3 StS 
        (Die Unterlagen wurden zu den jeweiligen Stadtsenatssitzungen an alle Gemeinderatsmitglieder zugestellt. Eine listenmäßige
          Aufstellung der gefassten Beschlüsse liegt dieser Einladung bei.)
 
 6)    VERHANDLUNGSGEGENSTÄNDE
 
 Der Bürgermeister:
 Hackl e.h.


KENNTNISNAHME VON BESCHLÜSSEN DES STADTSENATES
 gem. Pkt. 5 der Tagesordnung:

2021-200077                        Ankauf einer vollelektronischen Frankiermaschine für die Fachabteilung Zentralverwaltung (Ersatzbeschaffung).

2021-60812                          Herstellungs- und regelmäßige Lizenzkosten für PSC Wahlmanagement.

2021-126084                        Fassadensanierung Garderobengebäude Eislaufplatz – Versicherungsfall; Kreditüberschreitung.

VERHANDLUNGSGEGENSTÄNDE
 gem. Pkt. 6 der Tagesordnung:
 
 
 
BERICHTERSTATTER BÜRGERMEISTER GERALD HACKL: 

  1)         2021-82605 Kreditüberschreitung; SK Vorwärts Steyr – Ansuchen um Gewährung einer ao. Förderung für die Sanierung des Stadionrasens, Flutlichtanlage Westtribüne – Tausch auf LED-Fluter und Versetzung der Ersatzspielerbänke.
 
2)         2021-3962 Kreditüberschreitung; Turnverein Steyr 1861 – Ansuchen um Gewährung einer außerordentlichen Förderung für die Errichtung von 2 Beachvolleyballplätzen; Kooperation mit dem VBC Steyr.
 
3)         2021-118400 Personalvertretung; Förderung für die Personalbetreuung im Jahr 2021.
 
4)         2021-205356 Oö. Nah- und Regionalverkehrs-Finanzierungsgesetz; Kostenbeitrag der Stadt Steyr für verbundbedingte Leistungen für das Jahr 2021.
 
5)         Ges-6/12 4. Nachtrag zum Dienstleistungsvertrag SBS GmbH.
 
6)         2020-739311 Kreditüberschreitung; ATSV Vorwärts Steyr – Ansuchen um Gewährung einer außerordentlichen Förderung für die Adaptierung der Flutlichtanlage.
 
7)         SBS-3/19 Stadtbad Steyr, Preisanpassung Freibad 2021.
 
 
BERICHTERSTATTERIN VIZEBÜRGERMEISTERIN ANNA-MARIA DEMMELMAYR, MA: 

   8)           2021-5477 Drehscheibe Kind „Flexi-Treff“ – flexible stundenweise Kinderbetreuung; Förderung 2021.
 
 
 
BERICHTERSTATTER VIZEBÜRGERMEISTER ING. MARKUS VOGL: 

 9)         2020-24476 Zweite Etappe vorbeugender baulicher Brandschutz Volksschule Tabor.
 
10) 2021-15678 Sanierung der Außenanlagen und des Schulhofes Mittelschule und Sportmittelschule Tabor.
 
11) GHJ2-27/19 Dritte Etappe Sanierung der Gruppenräume – Kindergarten Taschelried.
 
12) 2021-15648 Sanierung einer Duschanlage und Garderobe Mittelschule und Sportmittelschule Tabor.
 
13) 2021-15751 Kombinationsspielgerät – Kindergarten Plenklberg.
 
14) 2021-15661 Sanierung der Duschanlagen und Garderoben – Mittelschule Ennsleite.
 
15) 2021-15601 Sanierung der Klassenräume – Volksschule Punzerstraße.
 
16) 2021-15722 Erste Etappe vorbeugender baulicher Brandschutz Volksschule und Mittelschule Ennsleite.
 
17) 2021-15699 Erste Etappe vorbeugender baulicher Brandschutz Mittelschule und Sportmittelschule Tabor.
 
18) 2021-15735 Sanierung der Gruppenräume und Mobiliar – Kindergarten Resthof.
 
19) 2021-13854 Erneuerung/Erweiterung des zentralen Schließsystems in allen FW-Häusern der Freiw. Feuerwehr Steyr.
 
 20) ÖAG-4/94 Abschluss eines 2. Verwaltungsvertrages zwischen der Stadt Steyr und der GWG der Stadt Steyr GmbH über die Verwaltung von städtischen Liegenschaften mit den darauf errichteten Wohn- bzw. Geschäftsobjekten.

 
 
BERICHTERSTATTER VIZEBÜRGERMEISTER DR. HELMUT ZÖTTL:

  21) BauStrP-2/21 Asphaltierungsprogramm 2021 Teil 2, Sanierung Staffelmayrstraße Teil 2 von Kreuzung Kegelprielstraße bis Kreuzung Bereich Mayrpeter.
 
 
BERICHTERSTATTER STADTRAT KOMMR GUNTER MAYRHOFER:

  22) 2020-732019 Kulturverein Röda Steyr – Jahresförderung 2021.
 
  23) 2020-731958 Verein „Musikfestival Steyr“; Förderung des Musikfestival 2021.
 
 24) 2021-193090 Alkoholverbot für Steyrer Innenstadt „Alkoholverbotsverordnung Steyr“. 
 
 25) 2021-16992 Mitgliedsbeitrag der Stadt Steyr für den Reinhaltungsverband Steyr und Umgebung für das Finanzjahr 2020; Endabrechnung.
 
 
 
BERICHTERSTATTER STADTRAT DR. MICHAEL SCHODERMAYR:

  26) 2021-5681 „Paraplü“ – Integrationszentrum für In- und Ausländer; Förderansuchen 2021.
 
 27) 2021-50804 OÖ Hilfswerk – Tageszentrum Steyr Ennsleite – Förderung für das Jahr 2021.
 
 28) 2021-50802 Volkshilfe Gesundheits- und Soziale Dienste (GSD) GmbH, Stützpunkt Steyr – Tageszentrum „Lichtblick“ Münichholz – Förderung für das Jahr 2021.
 
 29) 2021-201122 Erneuerung des Telekommunikations- und Lichtrufsystems sowie Implementierung eines Betriebs- und Bewohner*innennetzwerkes im Alten- und Pflegeheim Münichholz – Abruf Gewerke/Leistungen und laufende Kosten des Betriebs über die BundesbeschaffungsGmbH.
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