Mediathek GR-Sitzung 25.11.2021

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Gemeinderatssitzung vom 25. November 2021

T a g e s o r d n u n g:

 

1) ERÖFFNUNG DER SITZUNG;
    FESTSTELLUNG DER ORDNUNGSGEMÄSSEN 
    EINBERUFUNG, DER BESCHLUSSFÄHIGKEIT
    UND BEKANNTGABE DER PROTOKOLLPRÜFER

2) BEANTWORTUNG VON ALLFÄLLIGEN ANFRAGEN
 
3) MITTEILUNGEN DES BÜRGERMEISTERS
 
4) AKTUELLE STUNDE
 
5) KENNTNISNAHME VON BESCHLÜSSEN DES STADTSENATES gem. § 54 Abs. 3 StS
         (Die Unterlagen wurden zu den jeweiligen Stadtsenatssitzungen an alle Gemeinderatsmitglieder zugestellt. Eine listenmäßige
          Aufstellung der gefassten Beschlüsse liegt dieser Einladung bei.)
 
 6)  VERHANDLUNGSGEGENSTÄNDE
 
 Der Bürgermeister:
 Ing. Vogl e.h.
 
 
 KENNTNISNAHME VON BESCHLÜSSEN DES STADTSENATES
 gem. Pkt. 5 der Tagesordnung:
 
 2021-419475 Kostenbeitrag an die GWG der Stadt Steyr für den Umbau bzw. die Adaptierung der Eltern-/Mutterberatung Resthof; Kreditüberschreitung.
 
 Ha-6604/92 Rechtssache Stadt Steyr – DI Hermann Proyer, Zahlung der Leistungen des beauftragten Rechtsanwaltes Dr. Rudolf Mitterlehner für das dritte Quartal 2021.
 
 2021-472922 Digitalisierung/“technische“ Umstellung vom Seniorenpass auf eine Karte für Senioren*innen („aktiv stadt steyr senior“).
 
 2021-488684 Bürosanierung Rathaus im Herbst 2021.
 
 
 
 VERHANDLUNGSGEGENSTÄNDE
 gem. Pkt. 6 der Tagesordnung:
 
 
 BERICHTERSTATTER BÜRGERMEISTER ING. MARKUS VOGL:
 
1) Fin-110/2021 Nachtragsvoranschlag 2021
 
 
 
 BERICHTERSTATTERIN VIZEBÜRGERMEISTERIN ANNA-MARIA DEMMELMAYR, MA:

 
2) 2021-427085 KBS Ennser Straße 10, Verstärkung der Unterkonstruktion der Flugdächer zur Errichtung einer PV-Anlage.
 
3) 2020-411496 Ölverunreinigung in der Enns – Altlast – wasserrechtliche und versicherungstechnische Aufbereitung.
 
4) GHJ2-53/17 „Stadtplatz neu“ Restforderung der Baugesellschaft.
 
5) 2021–530624 Grundsatzbeschluss – Umstellung der Heizung Rathaus auf erneuerbare Energie.
 
 
 
 BERICHTERSTATTER VIZEBÜRGERMEISTER DR. MICHAEL SCHODERMAYR:
 
6) 2021-9380 Caritas Familienhilfe – Leistungsvereinbarung 2022.
 
7) 2021-490707 Rettungsverdienstmedaille der Stadt Steyr; Verleihung an Mitarbeiter/innen des Österreichischen Roten Kreuzes 2021.
 
8) 2021-9196 Mobile Dienste / HKP, FSBA und HH – Leistungsvereinbarungen 2022.
 
 
 
 BERICHTERSTATTERIN STADTRÄTIN MAG. KATRIN AUER:
 
9) SBS-137/2018 Stadtbus – Unveränderte Haustarife; jedoch neuer Tarif „24-Stundenkarte“ per 1.1.2022.
 
 
 
 BERICHTERSTATTER STADTRAT CHRISTIAN BAUMGARTEN:
 
10) 2021-409469 Sportehrenzeichenverleihung 2021
 
 
 
 BERICHTERSTATTERIN STADTRÄTIN EVELYN KATTNIGG, BA (FH):
 
11) BauH-7/20 Maßnahmen zur Ortsbildpflege 2021 Innere Stadt und Ennsdorf – Steyrdorf und Wehrgrabengebiet; Sonderförderung Studentenwohnheim Blumauergasse 26, Familienwohnbau gemeinnützige Bau- und Siedlungsgesellschaft m.b.H.
 
12) 2021-273630 Richtlinien für die Förderung Bauliche Maßnahmen aus Mitteln zur Altstadterhaltung, Denkmalpflege und Stadterhaltung (Altstadtförderung).
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