Mediathek GR-Sitzung 15.11.2018

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Gemeinderatssitzung vom 15. November 2018

 

T a g e s o r d n u n g:

1)    ERÖFFNUNG DER SITZUNG;
        FESTSTELLUNG DER ORDNUNGSGEMÄSSEN
        EINBERUFUNG, DER BESCHLUSSFÄHIGKEIT
        UND BEKANNTGABE DER PROTOKOLLPRÜFER

2)    BEANTWORTUNG VON ALLFÄLLIGEN ANFRAGEN

3)    MITTEILUNGEN DES BÜRGERMEISTERS

4)    AKTUELLE STUNDE

5)    KENNTNISNAHME VON BESCHLÜSSEN DES STADTSENATES gem. § 54 Abs. 3 StS
        (Die Unterlagen wurden zu den jeweiligen Stadtsenatssitzungen an alle Gemeinderatsmitglieder zugestellt. 
         Eine listenmäßige Aufstellung der gefassten Beschlüsse liegt dieser Einladung bei.)

6)    VERHANDLUNGSGEGENSTÄNDE

Der Bürgermeister:
Hackl e.h.
 

KENNTNISNAHME VON BESCHLÜSSEN DES STADTSENATES
gem. Pkt. 5 der Tagesordnung:

GHJ2-38/18 Reparaturmaßnahmen – Dambergwarte.

VERHANDLUNGSGEGENSTÄNDE
gem. Pkt. 6 der Tagesordnung:



BERICHTERSTATTER BÜRGERMEISTER GERALD HACKL:

1)         Sport-7/18 Sportehrenzeichenverleihung 2018.


2)         BauH-84/16 Klage gegen die IPB Immobilien, Projektentwicklung und Bauträger GmbH und die Oppenauer 
            Bau- und Projektierungs GmbH, Abschluss eines gerichtlichen Vergleichs.


3)         Fin-110/18 Nachtragsvoranschlag 2018.


BERICHTERSTATTER VIZEBÜRGERMEISTER WILHELM HAUSER:

4)         K-30/12
             BauH-76/09 Museum der Stadt Steyr – Um- und Zubau Innerberger Stadl – Vergabe von Baunebengewerbe 
             und Professionistenleistungen, Teil 3.


5)         ÖAG-16/18 Abschluss eines Kaufvertrages mit der Reichenpfader Privatstiftung über das neu geschaffene
            Grundstück 1733/5, Grundbuch Steyr.


BERICHTERSTATTERIN VIZEBÜRGERMEISTERIN INGRID WEIXLBERGER:

6)         Präs-289/18 Antrag der FPÖ an den Gemeinderat; Installation eines Jugendtaxis. 


7)         Präs-293/18 Antrag der Grünen an den Gemeinderat; Resolution betreffend Schaffung alternativer Angebote 
            zur Entwicklung einer ausreichenden Sprachkompetenz für einen problemlosen Schuleinstieg für Kinder mit
            Migrationshintergrund.



BERICHTERSTATTER VIZEBÜRGERMEISTER DR. HELMUT ZÖTTL:

8)         BauH-219/18 Kirchliche Ensembles in Steyr; Pfarre Steyr-Christkindl, Christkindlweg 69, Sanierung Pfarrhof 
            und Kircheninnenrestaurierung.



BERICHTERSTATTER STADTRAT MAG. REINHARD KAUFMANN:

9)         Abfall-8/16 Anpassung der Gelände-/Haldenform der Reststoffdeponie Steyr.



BERICHTERSTATTER STADTRAT DR. MICHAEL SCHODERMAYR:

10)        K-60/18 Rettungsverdienstmedaille der Stadt Steyr; Verleihung an Mitarbeiter/innen des Roten Kreuzes 2018; 
             3/4-Mehrheit erforderlich.


11)        SH-5/18 Caritas Familienhilfe – Leistungsvereinbarung 2019.


12)        SH-2/18 Mobile Dienste / HKP, FSBA und HH – Leistungsvereinbarung 2019.


13)        Fin-121/18 Ergebnis Ausschreibung der Wäscheversorgung für die Alten- und Pflegeheime Steyr.


14)        Fin-226/15 Tarif- und Gebührenordnung für die Alten- und Pflegeheime Steyr; Änderung und Anpassung 
             ab 1.1.2019.
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