Mediathek GR-Sitzung 12.12.2019

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Gemeinderatssitzung vom 12. Dezember 2019

 

T a g e s o r d n u n g:

1)    ERÖFFNUNG DER SITZUNG;
        FESTSTELLUNG DER ORDNUNGSGEMÄSSEN
        EINBERUFUNG, DER BESCHLUSSFÄHIGKEIT
        UND BEKANNTGABE DER PROTOKOLLPRÜFER

2)    BEANTWORTUNG VON ALLFÄLLIGEN ANFRAGEN

 3)    MITTEILUNGEN DES BÜRGERMEISTERS

4)    AKTUELLE STUNDE

 5)    KENNTNISNAHME VON BESCHLÜSSEN DES STADTSENATES gem. § 54 Abs. 3 StS
        (Die Unterlagen wurden zu den jeweiligen Stadtsenatssitzungen an alle Gemeinderatsmitglieder zugestellt.
         Eine listenmäßige Aufstellung der gefassten Beschlüsse liegt dieser Einladung bei.)

6)    VERHANDLUNGSGEGENSTÄNDE

Der Bürgermeister:
Hackl e.h.

 

KENNTNISNAHME VON BESCHLÜSSEN DES STADTSENATES
gem. Pkt. 5 der Tagesordnung:

FW-10/19 Reparatur der Teleskopmastbühne der FFW Steyr.
  


VERHANDLUNGSGEGENSTÄNDE
gem. Pkt. 6 der Tagesordnung:


DRINGLICHKEITSANTRAG

BERICHTERSTATTER VIZEBÜRGERMEISTER WILHELM HAUSER:

1)         SBS-124/18 Städt. Wasserversorgung – Wassergebührenänderung zum 1.1.2020.



BERICHTERSTATTER VIZEBÜRGERMEISTERIN INGRID WEIXLBERGER:

2)         Fin-2/19 Drehscheibe Kind „Flexi-Treff“ – flexible stundenweise Kinderbetreuung; Förderung 2019.

3)         Fin-142/16 Private Kinderbetreuungseinrichtungen in Steyr, Endabrechnungen für das Betreuungsjahr 2018/19, zusätzliche Mittelfreigabe für die 1. Zahlung für das Betreuungsjahr 2019/20.

   

BERICHTERSTATTER VIZEBÜRGERMEISTER DR. HELMUT ZÖTTL:

4)          BauStr-10/19 Grabungsordnung der Stadt Steyr 2004, Änderung.

BERICHTERSTATTER STADTRAT KOMMR GUNTER MAYRHOFER:

5)          K-24/17 Tarifordnung für das Museum der Stadt Steyr/„Innerberger Stadl“, dessen Nebenräumlichkeiten sowie weiterer zum Museumsbetrieb gehöriger Veranstaltungen.

BERICHTERSTATTER STADTRAT MEDR DR. MARIO RITTER:
6)          BauGru-40/18 Flächenwidmungsplanänderung Nr. 3.15 – Christkindl, Änderung des örtlichen Entwicklungskonzeptes Nr. 2.8; Beschluss.



BERICHTERSTATTER STADTRAT DR. MICHAEL SCHODERMAYR:
7)          Fin-226/15 Tarif- und Gebührenordnung für die Alten- und Pflegeheime Steyr; Anpassung ab 1.1.2020.



BERICHTERSTATTER BÜRGERMEISTER GERALD HACKL:

8)          GemKan-26/98 Novellierung der Kanalbenützungsgebührenordnung der Stadt Steyr.

 9)          GemKan-27/97 Kanal-Anschlussgebührenordnung; Änderung zum 1. Jänner 2020.

10)         GemABF-1/16 Novellierung der Abfallgebührenordnung der Stadt Steyr.

 11)         Fin-100/19 Voranschlag der Stadt Steyr für das Rechnungsjahr 2020.

Abstimmung Voranschlag:

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