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Gemeinderatssitzung vom 16. Mai 2019
T a g e s o r d n u n g:
1) ERÖFFNUNG DER SITZUNG;
FESTSTELLUNG DER ORDNUNGSGEMÄSSEN
EINBERUFUNG, DER BESCHLUSSFÄHIGKEIT
UND BEKANNTGABE DER PROTOKOLLPRÜFER
2) BEANTWORTUNG VON ALLFÄLLIGEN ANFRAGEN
3) MITTEILUNGEN DES BÜRGERMEISTERS
4) AKTUELLE STUNDE
5) KENNTNISNAHME VON BESCHLÜSSEN DES STADTSENATES gem. § 54 Abs. 3 StS
(Die Unterlagen wurden zu den jeweiligen Stadtsenatssitzungen an alle Gemeinderatsmitglieder zugestellt.
Eine listenmäßige Aufstellung der gefassten Beschlüsse liegt dieser Einladung bei.)
6) VERHANDLUNGSGEGENSTÄNDE
Der Bürgermeister:
Hackl e.h.
KENNTNISNAHME VON BESCHLÜSSEN DES STADTSENATES
gem. Pkt. 5 der Tagesordnung:
GHJ2-22/19 Schaffung von infrastrukturellen Maßnahmen im Zuge der ganztägigen Schulform Volksschule Gleink.
GHJ2-23/19 Schaffung von infrastrukturellen Maßnahmen im Zuge der ganztägigen Schulform NMS Ennsleite.
GHJ2-24/19 Schaffung von infrastrukturellen Maßnahmen im Zuge der ganztägigen Schulform ASO Punzerstraße.
GHJ2-25/19 Schaffung von infrastrukturellen Maßnahmen im Zuge der ganztägigen Schulform ASO Industriestraße.
GHJ2-32/19 Ankauf einer neuen Aufsitzscheuersaugmaschine Stadthalle, Ersatzbeschaffung.
Fin-32/17 Musikverein Christkindl, Auszahlung der 3. Jahresrate für die gewährte Subvention.
GHJ2-20/19 Netzwerkverkabelung – Volksschule Gleink.
Schu-11/18 Lieferung, Inbetriebnahme und Servicierung einer neuen EDV-Netzwerklösung (LAN/WLAN) in Städtischen Volks-Schulen; Kreditüberschreitung.
VERHANDLUNGSGEGENSTÄNDE
gem. Pkt. 6 der Tagesordnung:
BERICHTERSTATTER BÜRGERMEISTER GERALD HACKL:
1) Fin-222/17 ÖAMTC Hrinkow bikes Steyr – Ausbau des Clubgebäudes in der Haratzmüllerstraße 74.
2) Rp-1/19 Kontrollamt der Stadt Steyr - Jahresbericht 2018.
3) Abfall-20/10 Mülldeponie der Stadt Steyr, Zahlungsgarantie der Allgemeinen Sparkasse Oberösterreich Bankaktiengesellschaft, besonderes Abstimmungserfordernis gemäß § 18 Abs. 3 Z 7 des Statutes für die Stadt Steyr.
BERICHTERSTATTER VIZEBÜRGERMEISTER WILHELM HAUSER:
4) GHJ2-27/19 Erste Etappe Sanierung der Gruppenräume – Kindergarten Taschelried.
5) GHJ2-14/19 Netzwerkverkabelung – Volksschule Tabor.
6) GHJ2-15/19 Netzwerkverkabelung – Volksschule Ennsleite.
7) GHJ2-16/19 Netzwerkverkabelung – Volksschule Wehrgraben.
8) GHJ2-17/19 Netzwerkverkabelung – Volksschule Promenade.
9) GHJ2-19/19 Netzwerkverkabelung – Volksschule Resthof.
10) GHJ2-21/19 Netzwerkverkabelung – ASO Industriestraße.
11) GHJ2-26/19 Sanierung des Konferenzzimmers – NMS Tabor.
12) GHJ2-11/18 Zweite Etappe vorbeugender baulicher Brandschutz - Punzerschule.
13) GHJ2-53/17 „Stadtplatz neu“ – Zusatzleistungen und Massenmehrungen im Bereich des Stadtplatzes.
14) GHJ2-53/17 „Stadtplatz neu“ – Strombereitstellung „Stadtplatz Süd“ - Auftragsvergaben.
15) GHJ2-53/17 „Stadtplatz neu“ – Granitsteinlieferung für den Bereich des Grünmarktes - Auftragsvergabe.
16) GHJ2-53/17 „Stadtplatz neu“ – Baumeisterarbeiten Sanierung der Gehsteige des Grünmarktes - Auftragsvergabe.
17) K-30/12
BauH-76/09 Museum der Stadt Steyr – Um- und Zubau Innerberger Stadl – Vergabe von Instandsetzungsarbeiten Bindergasse 4.
18) GHJ2-52/10 Tarife für die Benützung des öffentlichen Gutes über den Gemeingebrauch hinaus; Abänderung.
BERICHTERSTATTER STADTRAT MAG. REINHARD KAUFMANN:
19) Abfall-21/97 Gasbrunnenverlängerung 2019 auf der Reststoffdeponie der Stadt Steyr.
20) Präs-146/19 Antrag der Grünen und NEOS an den Gemeinderat; Verkehrsberuhigter Stadtplatz an Samstagen.
BERICHTERSTATTER STADTRAT KOMMR GUNTER MAYRHOFER:
21) Fin-224/17 Mitgliedsbeitrag der Stadt Steyr für den Reinhaltungsverband Steyr und Umgebung für das Finanzjahr 2018; Endabrechnung.
BERICHTERSTATTER STADTRAT MEDR DR. MARIO RITTER:
22) BauGru-44/18 Flächenwidmungsplanänderung-Nr. 3.17, Änderung Nr. 10 des örtlichen Entwicklungskonzeptes Nr. 2, Fitness/Kraftplatz Schlosspark Steyr; Beschluss.
23) BauGru-43/18 Flächenwidmungsplanänderung-Nr. 3.16, Änderung Nr. 9 des örtlichen Entwicklungskonzeptes Nr. 2, Motorikarena Stadtgut Steyr; Beschluss.
24) Pol-42/19 Neufassung der Marktordnung der Stadt Steyr.
BERICHTERSTATTER STADTRAT DR. MICHAEL SCHODERMAYR:
25) Fin-28/19 Frauenstiftung Steyr; Subventionsansuchen 2019.
26) Fin-29/19 Volkshilfe Gesundheits- und Soziale Dienste (GSD) GmbH, Stützpunkt Steyr – Tageszentrum „Lichtblick“ Münichholz, Förderung für das Jahr 2019.
27) Fin-30/19 OÖ Hilfswerk – Tageszentrum Ennsleite, Förderung für das Jahr 2019.
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