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Mediathek GR-Sitzung 22.03.2018

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Leider fehlt das Videomaterial der ersten ~15 Minuten, weil es technische Probleme bei der Aufzeichnung gegeben hat.

Gemeinderatssitzung vom 22. März 2018

1)    ERÖFFNUNG DER SITZUNG;
        FESTSTELLUNG DER ORDNUNGSGEMÄSSEN
        EINBERUFUNG, DER BESCHLUSSFÄHIGKEIT
        UND BEKANNTGABE DER PROTOKOLLPRÜFER

2)    BEANTWORTUNG VON ALLFÄLLIGEN ANFRAGEN

3)    MITTEILUNGEN DES BÜRGERMEISTERS

4)    AKTUELLE STUNDE

5)    KENNTNISNAHME VON BESCHLÜSSEN DES STADTSENATES gem. § 54 Abs. 3 StS
        (Die Unterlagen wurden zu den jeweiligen Stadtsenatssitzungen an alle Gemeinderatsmitglieder zugestellt.
         Eine listenmäßige Aufstellung der gefassten Beschlüsse liegt dieser Einladung bei.)

6)    VERHANDLUNGSGEGENSTÄNDE

Der Bürgermeister:
Hackl e.h.

KENNTNISNAHME VON BESCHLÜSSEN DES STADTSENATES
gem. Pkt. 5 der Tagesordnung:

BauStrP-7/18 Fräs- und Asphaltierungsarbeiten im Stadtgebiet – Vergabe und Mittelfreigabe 2018; Kreditüberschreitung.

VERHANDLUNGSGEGENSTÄNDE
gem. Pkt. 6 der Tagesordnung:

BERICHTERSTATTER BÜRGERMEISTER GERALD HACKL:

1)         Fin-120/17 Übertragung nicht beanspruchter, beschlossener Vorhaben vom Finanzjahr 2017 in das Finanzjahr 2018.

2)         VerkR-214/14 Oö. Nah- und Regionalverkehrs-Finanzierungsgesetz; Kostenbeitrag der Stadt Steyr für
             verbundbedingte Leistungen für das Jahr 2018.

3)         Fin-21/18 „Steyr lebt!“ – Wirtschaftsverein zur Kaufkraftstärkung, Stadtplatz, 4400 Steyr – Förderung 2018.

BERICHTERSTATTER VIZEBÜRGERMEISTER WILHELM HAUSER:

4)         FW-1/18 Antrag auf Verleihung der „Feuerwehr-Verdienstmedaille der Stadt Steyr“ an Angehörige der
             Betriebsfeuerwehren und  der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Steyr.

5)         KBS-2/18 Kommunalbetriebe Steyr – Investitionskostenzuschuss 2018.

6)         Präs-685/96 Kindergarten Lehar-Straße, stillschweigende Verlängerung des bestehenden Baurechtsvertrages
             und Kündigung des Bestandsvertrages mit 31.12.2019.

7)         GHJ2-15/15 Vierte Etappe Sanierung der Klassenräume – NMS und NMMS Promenade.

8)         GHJ2-15/13 Sechste Etappe Behebung der Mängel der Elektroinstallationen sowie Erneuerung der
             Beleuchtungskörper – NMS und NMMS Promenade.

9)         GHJ2-9/18 Absturzsicherungen – Punzerschule.

10)        GHJ2-13/17 Zweite Etappe Sanierung von Gruppenräumen – Kindergarten Wokralstraße.

11)        GHJ2-3/17 Zweite Etappe Malerarbeiten – Volksschule Promenade.

12)        GHJ2-4/17 Zweite Etappe Sanierung des Gangbereiches – Volksschule Punzerstraße.

13)        GHJ2-2/17 Zweite Etappe Malerarbeiten und Erneuerung der Heizkörper – Volksschule Ennsleite.

14)        GHJ2-5/17 Zweite Etappe Sanierung von fünf Klassenräumen – Volksschule Tabor.

15)         K-30/12
               BauH-76/09 Museum der Stadt Steyr – Um- und Zubau Innerberger Stadl – Vergabe von Baunebengewerbe und
              Professionistenleistungen.

16)        SBS-34/18 Freizeitbetriebe Steyr – Freibad, Hallenbad, Sauna, Kunsteisbahn; Leistungs- und Preisanpassungen für das Jahr 2018 bzw. Saison 2018/2019.

17)        SBS-33/18 Kunsteisbahn Steyr – Umstellung der Beleuchtung auf LED (Finanzierung mittels einer
Energiecontractinglösung).

BERICHTERSTATTER VIZEBÜRGERMEISTER DR. HELMUT ZÖTTL: