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Gemeinderatssitzung vom 16. September 2021
1) ERÖFFNUNG DER SITZUNG;
FESTSTELLUNG DER ORDNUNGSGEMÄSSEN
EINBERUFUNG, DER BESCHLUSSFÄHIGKEIT
UND BEKANNTGABE DER PROTOKOLLPRÜFER
2) BEANTWORTUNG VON ALLFÄLLIGEN ANFRAGEN
3) MITTEILUNGEN DES BÜRGERMEISTERS
4) AKTUELLE STUNDE
5) KENNTNISNAHME VON BESCHLÜSSEN DES STADTSENATES gem. § 54 Abs. 3 StS
(Die Unterlagen wurden zu den jeweiligen Stadtsenatssitzungen an alle Gemeinderatsmitglieder zugestellt. Eine listenmäßige
Aufstellung der gefassten Beschlüsse liegt dieser Einladung bei.)
6) VERHANDLUNGSGEGENSTÄNDE
Der Bürgermeister:
Hackl e.h.
KENNTNISNAHME VON BESCHLÜSSEN DES STADTSENATES
gem. Pkt. 5 der Tagesordnung:
BauStrP-2/17 Kauf von drei Grundstücksteilflächen von Rudolf Ratzinger durch die Stadt Steyr zum Zwecke des Ausbaus der Feldstraße, Genehmigung einer Niederschrift.
Ha-6604/92 Rechtssache Stadt Steyr – DI Hermann Proyer, Zahlung der Leistungen des beauftragten Rechtsanwaltes Dr. Rudolf Mitterlehner für das erste Halbjahr 2021.
2021-381606 Ankauf von Regenschutzjacken für die Kameradinnen und Kameraden der Freiw. Feuerwehr Steyr.
2021-298535 Navigator Film Produktion KG; ao. Förderung des Filmprojektes „STEYR“ von Harald Friedl.
VERHANDLUNGSGEGENSTÄNDE
gem. Pkt. 6 der Tagesordnung:
BERICHTERSTATTER BÜRGERMEISTER GERALD HACKL:
1) 2021-370970 Änderung des GWG-Gesellschaftsvertrages; Aufsichtsrat.
BERICHTERSTATTER VIZEBÜRGERMEISTER ING. MARKUS VOGL:
2) BauStrP-3/21 Aufbereitung und Verwertung von Straßenaufbruchmaterial, Betonabbruch und Schottermaterial, Finanzierung aus eingesparten Mitteln des Asphaltierungsprogrammes 2018; Auftragsübertragung.
3) Präs-268/21 Antrag von Grünen und Neos an den Gemeinderat; Kühler Stadtplatz Steyr, Pflanzung von „richtigen“ Bäumen.
BERICHTERSTATTER VIZEBÜRGERMEISTER DR. HELMUT ZÖTTL:
4) 2021-312906 Kanalisation Kleingartenanlage Gartenfreunde Steyr – Münichholz; Förderung durch die Stadt Steyr.
5) BauStr-7/12 Abschluss eines Nachtrages zur Vereinbarung mit der Quaderna Vermietung GmbH vom 22.08.2013 sowie von zwei Dienstbarkeitsverträgen aufgrund der Errichtung der Verbindungsstraße zwischen Tabor- und Posthofknoten zur Kaserngasse und des Einkaufszentrums „HEY! Steyr“.
6) WaP-2/21 Steyr-Fluss, Hochwasserschaden Fabrikstraße, Instandsetzung; Zustimmung zur Übernahme des Interessentenbeitrages.
7) BauBruP-2/21 Errichtung eines Verbindungssteges zwischen dem neuen Fachhochschulgebäude und dem Museum Arbeitswelt; Freigabe zusätzlich erforderlicher Mittel; Kreditüberschreitung.
8) BauTP-4/21 Kanalisation Reichenschwall-Pyrach; Sanierung von Strängen der SKL 4 im Zuge der Kanalisation Steyr ABA BA 25.
9) BauStrP-4/21 Straßenbauarbeiten Enzengarnstraße und Staffelmayrstraße im Bereich des Hauses Nr. 6 nach Starkregenereignissen.
10) BauStrP-7/21 Sanierung Feldstraße BA 3 samt Errichtung eines Gehsteiges mit Straßenbeleuchtung und zwei Bushaltestellen.
11) Präs-265/21 Antrag von Grünen und Neos an den Gemeinderat; Westspange Steyr, Projektevaluierung unter Berücksichtigung des neuen IPCC-Berichts zur Klimakrise.
BERICHTERSTATTER STADTRAT MAG. REINHARD KAUFMANN:
12) Präs-264/21 Antrag von Grünen, Neos und GRIn. MMag. Frech an den Gemeinderat; Grundsatzerklärung zur Klimakrise.
BERICHTERSTATTER STADTRAT ARNO THUMMERER:
13) BauGru-79/13 Flächenwidmungsplanänderung Nr. 3.5 – Resthofstraße, A. Stadlbauer Beteiligungs- und VerwaltungsgesmbH, Einstellung des Verfahrens.
14) 2021-163956 Flächenwidmungsplanänderung Nr. 3.28, Änderung des örtlichen Entwicklungskonzeptes Nr. 2.17, SPAR/Wehrgrabengasse; Beschluss.
15) Präs-266/21 Antrag von Grünen, Neos und GRIn. MMag. Frech an den Gemeinderat; Klimagerechte Raumordnung (Flächenwidmungsplan und Bebauungspläne).
16) Präs-270/21 Antrag von Neos, GRIn. MMag. Frech und Grünen an den Gemeinderat; Entwicklung eines Standortkonzeptes für ein zukunftsfittes Steyr.
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