Es wurde festgestellt, dass der Browser "Internet Explorer" teilweise Probleme mit dem Abspielen des Videos hat. Es wird daher von der Firma RegionalTV angeraten einen alternativen Browser (Google Chrome, Mozilla Firefox,...) zu nutzen.
>
Gemeinderatssitzung vom 19. September 2019
T a g e s o r d n u n g:
1) ERÖFFNUNG DER SITZUNG;
FESTSTELLUNG DER ORDNUNGSGEMÄSSEN
EINBERUFUNG, DER BESCHLUSSFÄHIGKEIT
UND BEKANNTGABE DER PROTOKOLLPRÜFER
2) BEANTWORTUNG VON ALLFÄLLIGEN ANFRAGEN
3) MITTEILUNGEN DES BÜRGERMEISTERS
4) AKTUELLE STUNDE
5) KENNTNISNAHME VON BESCHLÜSSEN DES STADTSENATES gem. § 54 Abs. 3 StS
(Die Unterlagen wurden zu den jeweiligen Stadtsenatssitzungen an alle Gemeinderatsmitglieder zugestellt.
Eine listenmäßige Aufstellung der gefassten Beschlüsse liegt dieser Einladung bei.)
6) VERHANDLUNGSGEGENSTÄNDE
Der Bürgermeister:
Hackl e.h.
KENNTNISNAHME VON BESCHLÜSSEN DES STADTSENATES
gem. Pkt. 5 der Tagesordnung:
FW-8/19 Umrüstung von Analog- auf Digitalfunk (BOS) in der Freiw. Feuerwehr der Stadt Steyr.
GHJ2-54/19 Mehrzwecksaal Münichholz, Schumeierstraße 2, Erneuerung der Lüftungsanlage.
VERHANDLUNGSGEGENSTÄNDE
gem. Pkt. 6 der Tagesordnung:
BERICHTERSTATTER BÜRGERMEISTER GERALD HACKL:
1) Fin-152/19 Abschluss einer Vereinbarung mit der BMW Österreich Holding GmbH sowie der BMW Motoren GmbH über die Übernahme von Kosten für Umbauten im Bereich der Haager Straße.
BERICHTERSTATTER VIZEBÜRGERMEISTER WILHELM HAUSER:
2) FW-2/19 Ersatzbeschaffung Wechselladefahrzeug Allrad mit Kran „WLFA-K“ für die Freiw. Feuerwehr Steyr, Techn. Zug.
3) GHJ2-53/17 „Stadtplatz neu“ – Ampelanlage, Verkehrszeichen, Bodenmarkierung, Restaurator, Pflasterung Durchgang; Auftragsvergabe.
4) GHJ2-48/19 Stadtkapelle Steyr, Neubau Musikheim.
5) ÖAG-4/19 Abschluss eines Kaufvertrages mit der Theophil MBS GmbH & Co KG über die Grundstücke 1664/19 und 1664/46, beide Grundbuch Steyr, erhöhtes Abstimmungserfordernis gemäß § 18 Abs. 3 Z 6 Statut für die Stadt Steyr 1992 idgF.
6) BauStr-4/19 Widmung der Dipl.-Ing. Heinrich-Treml-Straße für den Gemeingebrauch und ihre Einreihung in die Straßengattung Gemeindestraße (Verkehrsfläche); straßenrechtliche Verordnung; Beschluss.
7) Präs-242/19 Antrag von Grünen und NEOS an den Gemeinderat; Kühler Stadtplatz.
BERICHTERSTATTER VIZEBÜRGERMEISTER DR. HELMUT ZÖTTL:
8) BauGru-21/12 Bebauungsplan Nr. 5, Änderung Nr. 7 – Christkindl; Beschluss.
9) BauStrP-9/19 Zugang- und Vorplatzgestaltung Panoramalift Tabor, Vergabe – Kreditübertragung.
10) BauTP-2/19 Kanalisation Stadt Steyr BA 22, Kanalsanierung 2019 Teil 2, NK Stelzhamerstraße 7, NK Tomitzstraße 1, NK Tomitzstraße 4, Schächte auf Bestand aufsetzen; Antrag um Vergabe und Mittelfreigabe.
11) BauStrP-12/19 Dukartstraße oberhalb Stadtplatzgarage – Baumaßnahmen und Oberflächengestaltung, Nachverrechnung; Antrag auf Kreditübertragung.
12) BauGru-39/18 Bebauungsplan Nr. 89, Änderung Nr. 2 – Ennser Straße II; Beschluss.
13) BauGru-8/19 Bebauungsplan Nr. 87, Änderung Nr. 1 – Reithoffer; Beschluss.
BERICHTERSTATTER STADTRAT MAG. REINHARD KAUFMANN:
14) Präs-241/19 Antrag von NEOS und Grünen an den Gemeinderat; Erstellung eines Verkehrskonzeptes für eine moderne Verkehrsführung und Stadtplanung mit besonderem Augenmerk auf Radverkehr, Fußgänger und Alternativen zum motorisierten Individualverkehr.
BERICHTERSTATTER STADTRAT KOMMR GUNTER MAYRHOFER:
15) Pol-183/18 Neuerlassung der Verordnung des Gemeinderates der Stadt Steyr über ein Verbot der Mitnahme von Hunden auf bestimmten Plätzen sowie über einen Leinenzwang für verschiedene Stadtgebiete von Steyr.
BERICHTERSTATTER STADTRAT MEDR DR. MARIO RITTER:
16) BauGru-7/19 Flächenwidmungsplanänderung Nr. 3.18, Änderung des örtlichen Entwicklungskonzeptes Nr. 2.11, Stadtkapelle Steyr – Musikheim Pyrachstraße; Beschluss.
BERICHTERSTATTER STADTRAT DR. MICHAEL SCHODERMAYR:
17) Präs-213/19 Verleihung des Ehrenzeichens der Stadt Steyr für ehrenamtliche Tätigkeit an Herrn Vizebürgermeister i.R. Walter Oppl.
18) Präs-214/19 Verleihung des Ehrenzeichens der Stadt Steyr für besondere Leistungen im sozialen Bereich an das Ehepaar Judith und Karl Eichenauer.
19) K-56/19 Rettungsverdienstmedaille der Stadt Steyr; Verleihung an Mitarbeiter/innen des Österreichischen Roten Kreuzes 2019.
-------------------------------------