Mediathek GR-Sitzung 10.12.2020

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Gemeinderatssitzung vom 10. Dezember 2020

1)    ERÖFFNUNG DER SITZUNG;
        FESTSTELLUNG DER ORDNUNGSGEMÄSSEN
        EINBERUFUNG, DER BESCHLUSSFÄHIGKEIT
        UND BEKANNTGABE DER PROTOKOLLPRÜFER

2)    BEANTWORTUNG VON ALLFÄLLIGEN ANFRAGEN

3)    MITTEILUNGEN DES BÜRGERMEISTERS

4)    AKTUELLE STUNDE

5)    KENNTNISNAHME VON BESCHLÜSSEN DES STADTSENATES gem. § 54 Abs. 3 StS
        (Die Unterlagen wurden zu den jeweiligen Stadtsenatssitzungen an alle Gemeinderatsmitglieder zugestellt.
         Eine listenmäßige Aufstellung der gefassten Beschlüsse liegt dieser Einladung bei.)

6)    VERHANDLUNGSGEGENSTÄNDE

Der Bürgermeister:
Hackl e.h.

 

KENNTNISNAHME VON BESCHLÜSSEN DES STADTSENATES
gem. Pkt. 5 der Tagesordnung:

2020-588581 Amtsgebäude Reithoffer, Heizanstrich Landesmusikschule. 



VERHANDLUNGSGEGENSTÄNDE
gem. Pkt. 6 der Tagesordnung:


 BERICHTERSTATTER VIZEBÜRGERMEISTER WILHELM HAUSER:

1)      SBS-124/18 Städt. Wasserversorgung – Änderung der Wassergebührenordnung zum 1. Jänner 2021 - Wasseranschlussgebühr.



BERICHTERSTATTERIN VIZEBÜRGERMEISTERIN INGRID WEIXLBERGER: 

2)       Fin-142/16 Private Kinderbetreuungseinrichtungen in Steyr, Endabrechnungen für das Betreuungsjahr 2019/20.
 


 BERICHTERSTATTER STADTRAT KOMMR GUNTER MAYRHOFER:

 3)       2020-405910 Beschluss einer Tarifordnung für das Stadtarchiv der Stadt Steyr.



 BERICHTERSTATTER STADTRAT DR. MICHAEL SCHODERMAYR:

 4)       SH-4/20 ÖRK, Bezirksstelle Steyr-Stadt – Behindertenfahrdienst Förderung 2020.



 BERICHTERSTATTER BÜRGERMEISTER GERALD HACKL:

 5)       Fin-152/19 Vereinbarung mit der BMW Österreich Holding GmbH sowie der BMW Motoren GmbH über die Übernahme von Kosten für Umbauten im Bereich der Haager Straße, Endabrechnung, Mittelfreigabe.


6)       2020-652030 Verein Stadtmarketing Steyr, Stadtplatz 27, 4400 Steyr, Sonderbudget für coronabedingte unterstützende Maßnahmen für die Wirtschaft 2020.


7)       2020-680402 Eröffnungsbilanz der Stadt Steyr zum 1. Jänner 2020.


8)       Fin-100/19 Darlehensaufnahme für das Rechnungsjahr 2020 und Dispositionsrahmen (=Kassenkredit) für das Rechnungsjahr 2021.


9)       GemABF-1/16 Novellierung der Abfallgebührenordnung der Stadt Steyr.


10)       Fin-100/20 Voranschlag der Stadt Steyr für das Rechnungsjahr 2021.-------------------------------------

 


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