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Gemeinderatssitzung vom 05. Juli 2018
T a g e s o r d n u n g:
1) ERÖFFNUNG DER SITZUNG;
FESTSTELLUNG DER ORDNUNGSGEMÄSSEN
EINBERUFUNG, DER BESCHLUSSFÄHIGKEIT
UND BEKANNTGABE DER PROTOKOLLPRÜFER
2) BEANTWORTUNG VON ALLFÄLLIGEN ANFRAGEN
3) MITTEILUNGEN DES BÜRGERMEISTERS
4) AKTUELLE STUNDE
5) KENNTNISNAHME VON BESCHLÜSSEN DES STADTSENATES gem. § 54 Abs. 3 StS
(Die Unterlagen wurden zu den jeweiligen Stadtsenatssitzungen an alle Gemeinderatsmitglieder zugestellt. Eine listenmäßige
Aufstellung der gefassten Beschlüsse liegt dieser Einladung bei.)
6) VERHANDLUNGSGEGENSTÄNDE
Der Bürgermeister:
Hackl e.h.
KENNTNISNAHME VON BESCHLÜSSEN DES STADTSENATES
gem. Pkt. 5 der Tagesordnung:
Keine vorhanden.
VERHANDLUNGSGEGENSTÄNDE
gem. Pkt. 6 der Tagesordnung:
BERICHTERSTATTER BÜRGERMEISTER GERALD HACKL:
1) Rp-1/17 Kontrolle und Revision; Jahresbericht 2017 gemäß § 39 Abs. 3 StS.
2) Fin-108/98 Wirtschafts- und Dienstleistungspark Stadtgut Steyr GmbH (SGS); Änderung des Gesellschaftsvertrages und Nominierung und Entsendung von Aufsichtsratsmitgliedern.
3) Fin-120/17 Rechnungsabschluss 2017.
4) Präs-1/09 Amtsblatt der Stadt Steyr, Druck und Inseratenwerbung, neuerliche Verlängerung des Vertrages mit der FRIEDRICH Druck & Medien GmbH.
5) Fin-150/18 Negativzinsen – Klage gegen die KA Finanz AG.
BERICHTERSTATTER VIZEBÜRGERMEISTER WILHELM HAUSER:
6) KBS-1/18 Kommunalbetriebe Steyr – Jahresabschluss 2017 und Entnahme.
7) SBS-52/18 Stadtbetriebe Steyr GmbH - Jahresabschluss per 31.12.2017. (Prüfbericht SBS wird gesondert versandt.)
8) GHJ2-34/18 Instandsetzungsarbeiten Jugendzentrum Damberg-gasse 4.
9) BauHP-1/18 Stadtbad Steyr – Sanierung Sprungturm, Vergabe, Vorhabenverschiebung, Vorhabenänderung und Kreditübertragung.
10) BauStrP-9/18 Stadtplatzneugestaltung im Bereich Obere Kaigasse bis Eisengasse – Stadtplatz Ost, einschließlich Leopoldimarkt mit Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung EFRE; Vergabe der Arbeiten.
11) BauStrP-10/18 Stadtplatzneugestaltung; Granitsteinlieferung.
12) BauStrP-11/18 Asphaltierungsprogramm 2017; Parkplatz Reithoffer – BA2; Vergabe und Mittelfreigabe.
BERICHTERSTATTERIN VIZEBÜRGERMEISTERIN INGRID WEIXLBERGER:
13) Fin-140/17 Evangelische Pfarrgemeinde AB, Kinderbetreuungseinrichtung Kids & Company, Verlängerung des Vertrages für das Betreuungsjahr 2018/19.
14) Fin-142/16 Private Kinderbetreuungseinrichtungen, Verlängerung der Vereinbarungen und Genehmigung der Vorschauen für das Betreuungsjahr 2018/19.
BERICHTERSTATTER VIZEBÜRGERMEISTER DR. HELMUT ZÖTTL:
15) K-1/18 Verleihung des Ehrenzeichens „Steyrer Panther 2017“ Auszeichnung der Stadt Steyr für besondere Verdienste in der Denkmalpflege.
16) K-1/18 Maßnahmen zur Ortsbildpflege 2018 „Innere Stadt“ und „Ennsdorf“ – „Steyrdorf“ und „Wehrgrabengebiet“.
17) BauH-7/18 Kirchliche Ensembles in Steyr; Pfarre Steyr-Münichholz, Neugestaltung des Kirchenvorplatzes.
18) WaP-1/18 Steyr – Fluss, Kugelfang – Wehr, Interessentenbeitrag 2019; Zustimmung zur Übernahme und Aufnahme in den Voranschlag 2019.
BERICHTERSTATTER STADTRAT KOMMR GUNTER MAYRHOFER:
19) Fin-81/18 Nachmittagsbetreuung in der ASO Industriestraße/ Steyrdorfschule im Rahmen der ganztägigen Schulform; Personalkosten für den Freizeitbereich.
20) Fin-79/18 GTS NMS Ennsleite – Personal für den Freizeitbereich in der verschränkten Form; 100%ige Förderung durch den Bund.
21) Fin-82/18 Nachmittagsbetreuung in den Steyrer Volksschulen Tabor, Promenade/Berggasse, Resthof und Gleink im Rahmen der ganztägigen Schulform; Vergabe für das Schuljahr 2018/2019.
22) Präs-215/16 Verleihung des „Ehrenzeichens für besondere Leistungen im kulturellen Bereich“ an Direktor Hofrat Mag. Manfred Derflinger.
23) Präs-75/16 Verleihung des „Ehrenzeichens für besondere Leistungen im kulturellen Bereich“ an Frau Rosemarie König.
24) Präs-140/18 Verleihung des „Ehrenzeichens für besondere Leistungen im kulturellen Bereich“ an Pfarrer Sen. Mag. Friedrich Rößler.
25) VerkRP-1/18 Ersatzbeschaffung von Parkscheinautomaten im Stadtgebiet; Antrag um Vergabe.
BERICHTERSTATTER STADTRAT DR. MICHAEL SCHODERMAYR:
26) Fin-133/18 Alten- und Pflegeheime Steyr - Jahresabschluss und Lagebericht 2017. (Lagebericht APS wird gesondert versandt.)
27) Fin-46/18 OÖ Hilfswerk – Tageszentrum Ennsleite; Subventionsansuchen für das Jahr 2018.
28) Fin-47/18 Volkshilfe Gesundheits- und Soziale Dienste (GSD) GmbH, Stützpunkt Steyr – Tageszentrum „Lichtblick“ Münichholz; Subventionsansuchen für das Jahr 2018.
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