Mediathek GR-Sitzung 23.01.2020

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Gemeinderatssitzung vom 23. Jänner 2020

 

T a g e s o r d n u n g:

1)    ERÖFFNUNG DER SITZUNG;
        FESTSTELLUNG DER ORDNUNGSGEMÄSSEN
        EINBERUFUNG, DER BESCHLUSSFÄHIGKEIT
        UND BEKANNTGABE DER PROTOKOLLPRÜFER

2)    BEANTWORTUNG VON ALLFÄLLIGEN ANFRAGEN

3)    MITTEILUNGEN DES BÜRGERMEISTERS

4)    AKTUELLE STUNDE

5)    KENNTNISNAHME VON BESCHLÜSSEN DES STADTSENATES gem. § 54 Abs. 3 StS
        (Die Unterlagen wurden zu den jeweiligen Stadtsenatssitzungen an alle Gemeinderatsmitglieder zugestellt. 
         Eine listenmäßige Aufstellung der gefassten Beschlüsse liegt dieser Einladung bei.)

6)    VERHANDLUNGSGEGENSTÄNDE

Der Bürgermeister:
Hackl e.h.

 

KENNTNISNAHME VON BESCHLÜSSEN DES STADTSENATES
gem. Pkt. 5 der Tagesordnung:

Keine vorhanden.
  

VERHANDLUNGSGEGENSTÄNDE
gem. Pkt. 6 der Tagesordnung:


 BERICHTERSTATTER BÜRGERMEISTER GERALD HACKL:

1)         Präs-318/10 Ehrenzeichenrichtlinie der Stadt Steyr; Änderung.

2)         GHJP-1/18 Notebook Ankauf für Schulungszwecke.

3)         Fin-225/19 Verein Stadtmarketing Steyr, ZVR 1123170784 – Ersatz des Personal- und Sachaufwandes für das Finanzjahr 2020.

4)         Fin-122/06 Amtsgebäude Reithoffer; Kauf der Einrichtung von der Sparkassenfonds Steyr Reithoffer KG.

5)         Fin-100/18 Darlehensaufnahme für das Rechnungsjahr 2019 und Dispositionsrahmen (=Kassenkredit) für das Rechnungsjahr


BERICHTERSTATTER VIZEBÜRGERMEISTER WILHELM HAUSER:

6)         KBS-2/20 Kommunalbetriebe Steyr – Investitionskostenzuschuss 2020.

7)         GHJ2-42/19 Ehrengräber der Stadt Steyr, Sanierung der Werndlgruft; Kostenmehrung.

8)         GHJ2-48/19 Benützungsvereinbarung, Überlassungsvertrag Museum Innerberger Stadel, Land OÖ – Landesausstellung 2021.

9)         SBS-1/20 Stadtbus – Fahrplanänderung 2020 (Taktverdichtungen Linien 5 und 7).


BERICHTERSTATTER VIZEBÜRGERMEISTERIN INGRID WEIXLBERGER:

10)         Fin-222/19 Kinderschutzzentrum „Wigwam“, Förderansuchen 2020.


BERICHTERSTATTER VIZEBÜRGERMEISTER DR. HELMUT ZÖTTL:

11)         BauTP-3/19 Kanalbau NK Christkindlweg 1; Vergabe - Mittelfreigabe.

12)         BauStrP-17/19 Asphaltierungsprogramm 2020; Antrag um Vergabe und Mittelfreigabe.

13)         Präs-7/20 Antrag von Grünen und WB ÖVP-Bürgerforum an den Gemeinderat; Erlassung eines Neuplanungsgebietes „Tabor Süd“.


BERICHTERSTATTER STADTRAT MAG. REINHARD KAUFMANN:

14)         Abfall-8/16 Reststoffdeponie der Stadt Steyr, Sofortmaßnahmen gemäß Umweltinspektion vom 9. April 2019, 3. Teil Errichtung weiterer Brunnen und Sonden auf der Deponie, Projektteil 4 Bohrplanum.


BERICHTERSTATTER STADTRAT KOMMR GUNTER MAYRHOFER:

15)         Fin-216/18 Mitgliedsbeitrag für den Reinhaltungsverband Steyr und Umgebung für das Finanzjahr 2020; Akontozahlungen.

16)         Schu-22/19 Berufsschulen Schulerhaltungsbeiträge.


BERICHTERSTATTER STADTRAT MEDR DR. MARIO RITTER:

17)         BauGru-53/19 Flächenwidmungsplanänderung Nr. 3.22, City Point, Leopold-Werndl-Straße; Beschluss.

18)         BauGru-9/19 Flächenwidmungsplanänderung Nr. 3.19, Stadt Steyr, Michael-Blümelhuber-Straße; Beschluss.

19)         Fin-234/07 Tourismusverband Steyr und die Nationalpark Region – Ortsausschuss Steyr; Jahresförderung 2020.
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