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Gemeinderatssitzung vom 18. März 2021
1) ERÖFFNUNG DER SITZUNG;
FESTSTELLUNG DER ORDNUNGSGEMÄSSEN
EINBERUFUNG, DER BESCHLUSSFÄHIGKEIT
UND BEKANNTGABE DER PROTOKOLLPRÜFER
2) BEANTWORTUNG VON ALLFÄLLIGEN ANFRAGEN
3) MITTEILUNGEN DES BÜRGERMEISTERS
4) AKTUELLE STUNDE
5) KENNTNISNAHME VON BESCHLÜSSEN DES STADTSENATES gem. § 54 Abs. 3 StS
(Die Unterlagen wurden zu den jeweiligen Stadtsenatssitzungen an alle Gemeinderatsmitglieder zugestellt. Eine listenmäßige
Aufstellung der gefassten Beschlüsse liegt dieser Einladung bei.)
6) VERHANDLUNGSGEGENSTÄNDE
Der Bürgermeister:
Hackl e.h.
KENNTNISNAHME VON BESCHLÜSSEN DES STADTSENATES
gem. Pkt. 5 der Tagesordnung:
2020-190447 Brucknerplatz – Anton Bruckner in Steyr: „Klingende Bänke“; Audio- und Videoinhalte.
Abfall-21/97 Reststoffdeponie der Stadt Steyr; Erneuerung der Wasserleitung.
2021-54072 Öffentliche Spielplätze der Stadt Steyr, Gerätelieferung 2021.
2021-103661 Förderung für COVID-19 bedingte Mehraufwendungen und Mindereinnahmen der „Vita Mobile gemeinnützige GmbH“, „Volkshilfe Gesundheits- und soziale Dienste GmbH“ und „OÖ Hilfswerk GmbH“ im Jahr 2020.
VERHANDLUNGSGEGENSTÄNDE
gem. Pkt. 6 der Tagesordnung:
BERICHTERSTATTER BÜRGERMEISTER GERALD HACKL:
1) Präs-10/21 Änderung der Verordnung des Gemeinderates der Stadt Steyr vom 4.7.2002, zuletzt geändert in der Sitzung des Gemeinderates der Stadt Steyr am 11.7.2019 betreffend die Einreihung von Verwendungen in der Stadt Steyr.
2) Präs-37/21 Abschluss einer Betriebsvereinbarung über die Gewährung einer Einspringzulage im Bereich der Alten- und Pflegeheime Steyr für die Berufsgruppe Gesundheits- und Pflegeberufe (ohne Ärzte).
3) Präs-22/21 Verleihung des Ehrenringes der Stadt Steyr an Herrn Vizebürgermeister a. D. Wilhelm Hauser (¾-Mehrheit erforderlich).
4) Präs-23/21 Verleihung des Ehrenringes der Stadt Steyr an Frau Vizebürgermeisterin a. D. Ingrid Weixlberger (¾-Mehrheit erforderlich).
5) 2021-6185 Kontrollamt der Stadt Steyr – Jahresbericht 2020.
6) Präs-45/21 Antrag der SPÖ und FPÖ an den Gemeinderat; Resolution an den Oö. Landtag auf Änderung des § 28 StS hinsichtlich des Wegfalls des 3. Vizebürgermeisters und des Wegfalls der Verzichtmöglichkeit auf das GR-Mandat.
7) 2020-723944 „Steyr lebt!“ – Wirtschaftsverein, Stadtplatz, 4400 Steyr; Förderung 2021.
8) 2021-58606 Lizenz- und Wartungskosten für den elektronischen Akt „ELVIS“ für die Jahre 2020/21; Kreditüberschreitung.
9) Fin-120/20 Übertragung nicht beanspruchter, beschlossener Vorhaben vom Finanzjahr 2020 in das Finanzjahr 2021.
BERICHTERSTATTERIN VIZEBÜRGERMEISTERIN ANNA-MARIA DEMMELMAYR, MA:
10) 2020-724081 Kinderschutzzentrum „Wigwam“; Förderansuchen 2021.
BERICHTERSTATTER VIZEBÜRGERMEISTER ING. MARKUS VOGL:
11) 2021-4971 Antrag auf Verleihung der „Feuerwehr-Verdienstmedaille der Stadt Steyr“ an Angehörige der Betriebsfeuerwehren und der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Steyr.
12) 2021-3934 Kommunalbetriebe Steyr – Ankauf eines Restmüllsammelfahrzeuges; Ersatzbeschaffung.
13) BauHP-1/21 Umbau und Sanierung Freiwillige Feuerwehr – KHD; Antrag um Vergabe und Mittelfreigabe für Zusatzleistungen.
14) 2021-26968 Skaterhalle Rennbahnweg, Errichtung von Skatergeräten.
15) Präs-48/21 Antrag von NEOS und Grünen an den Gemeinderat; Neugestaltung Ennskai.
16) 2021-101930 Stadtbus – Linienänderungen ab 1.1.2022.
17) 2021-103207 Stadtbus – Neuabschluss des Verkehrsdienstleistungsvertrages zwischen der Stadt Steyr und der Stadtbetriebe Steyr GmbH mit Wirkung ab 1.1.2022.
BERICHTERSTATTER VIZEBÜRGERMEISTER DR. HELMUT ZÖTTL:
18) BauStrP-14/20 Asphaltierungsprogramm 2021, 1. Schmidstraße, 2. Christkindlweg, 3. Laichbergweg, 4. Krakowitzerstraße, 5. Aichetgasse, 6. Gehsteig Infangstraße und Bushaltestelle Resthofstraße, 7. Grabarbeiten für Straßenbeleuchtung in der Infangstraße; Antrag um Vergabe und Mittelfreigabe.
19) BauTP-5/20 ABA Steyr 2021, Kanalsanierung BA 22/23/24; 1. Erneuerung Kanal Karolinengasse, 2. Straßenbau Karolinengasse, 3. Kanalsanierung Draberstraße inkl. Straßenbau, 4. Kanalsanierung Gablonzerstraße inkl. Straßenbau, 5. Kanalsanierung Hochstraße inkl. Straßenbau, 6. Grabarbeiten Straßenbeleuchtung Draberstraße, Hochstraße und Karolinengasse; Antrag um Vergabe und Mittelfreigabe.
20) BauTP-4/20 Kanalbau Stadt Steyr 2021, BA 24, Neuerrichtung Regenbecken Mayrpeter, NK Hilberstraße, NK Puschmannstraße; Vergabe – Mittelfreigabe.
21) BauBruP-3/20 Fußgängerübergang Blümelhuberstraße, Ersatzneubau inklusive Errichtung einer Aufzugsanlage; Vergabe und Mittelfreigabe.
BERICHTERSTATTER STADTRAT KOMMR GUNTER MAYRHOFER:
22) 2020-731903 Verein AKKU Kulturzentrum Steyr; Jahresförderung 2021.
23) 2020-729937 Verein Museum Arbeitswelt; Jahresförderung 2021.
24) 2021-16992 Mitgliedsbeitrag für den Reinhaltungsverband Steyr und Umgebung für das Finanzjahr 2021; Akontozahlungen.
25) 2021-87070 Oö. Landesausstellung 2021 in Steyr; Grundsatzbeschluss zu den Förderungen von Veranstaltungen des Rahmen- und Begleitprogramms.
BERICHTERSTATTER STADTRAT MEDR DR. MARIO RITTER:
26) Fin-234/07 Tourismusverband Steyr und die Nationalpark Region – Ortsausschuss Steyr; Jahresförderung 2021.
27) BauGru-25/19 Flächenwidmungsplanänderung Nr. 3.20, Änderung des örtlichen Entwicklungskonzeptes Nr. 2.12, Zone D – Im Stadtgut; Beschluss.
28) BauGru-79/13 Flächenwidmungsplanänderung Nr. 3.5, A. Stadlbauer Beteiligungs- und VerwaltungsgesmbH, Resthofstraße; Beschluss.
BERICHTERSTATTER STADTRAT DR. MICHAEL SCHODERMAYR:
29) 2021-5539 Frauenstiftung Steyr; Förderansuchen 2021.
30) 2021-25773 APS Steyr – Investitionskostenzuschuss 2021.
31) Präs-49/21 Antrag von NEOS und WB an den Gemeinderat; Transparente Registrierung der ehrenamtlichen Personen/Angehörigen, Dienstleister und sonstigen Personen rund um die Altenheime in Steyr.
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Dringlichkeitsantrag