Mediathek GR-Sitzung 17.01.2019

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Gemeinderatssitzung vom 17. Jänner 2019

 

T a g e s o r d n u n g:

 

 

1)    ERÖFFNUNG DER SITZUNG;
        FESTSTELLUNG DER ORDNUNGSGEMÄSSEN
        EINBERUFUNG, DER BESCHLUSSFÄHIGKEIT
        UND BEKANNTGABE DER PROTOKOLLPRÜFER

2)    BEANTWORTUNG VON ALLFÄLLIGEN ANFRAGEN

3)    MITTEILUNGEN DES BÜRGERMEISTERS

4)    AKTUELLE STUNDE

5)    KENNTNISNAHME VON BESCHLÜSSEN DES STADTSENATES gem. § 54 Abs. 3 StS
        (Die Unterlagen wurden zu den jeweiligen Stadtsenatssitzungen an alle Gemeinderatsmitglieder zugestellt. 
         Eine listenmäßige Aufstellung der gefassten Beschlüsse liegt dieser Einladung bei.)

6)    VERHANDLUNGSGEGENSTÄNDE

Der Bürgermeister:
Hackl e.h.

 

KENNTNISNAHME VON BESCHLÜSSEN DES STADTSENATES
gem. Pkt. 5 der Tagesordnung:

ÖAG-15/18 Abschluss eines Tauschvertrages mit den Ehegatten Friedrich Josef Strauß und Magª. Eva Strauß über die Liegenschaften Dukartstraße 27 bzw. Bindergasse 4.

VERHANDLUNGSGEGENSTÄNDE
gem. Pkt. 6 der Tagesordnung:
 
  
BERICHTERSTATTER BÜRGERMEISTER GERALD HACKL:

1)         Fin-225/18 Stadtmarketing Steyr; Ersatz des Personal- und Sachauf-wandes für das Finanzjahr 2019.


2)         Fin-100/17 Darlehensaufnahme für das Rechnungsjahr 2018 und Dispositionsrahmen (=Kassenkredit) für das Rechnungsjahr 2019.

3)         Präs-105/98 Geschäftsordnung des Gemeinderats der Stadt Steyr (GOGR); Änderung. Aufhebung des GR-Beschlusses vom 11.5.2006 (Wappenverwendungsrichtlinie).


4)         Präs-6/19 Antrag NEOS und Grüne an den Gemeinderat; Volksbefragungen sowie Bürgerinnen- und Bürger-Initiativen und Stärkung der direkten Stadtdemokratie.



BERICHTERSTATTER VIZEBÜRGERMEISTER WILHELM HAUSER:

5)         KBS-2/19 Kommunalbetriebe Steyr – Investitionskostenzuschuss 2019.


6)         KBS-3/19 Kommunalbetriebe Steyr – Ankauf einer Straßenkehrmaschine; Ersatzbeschaffung.


7)         GHJ2-24/16 Errichtung einer Stufenanlage auf dem Gaswerkgelände.


8)         SBS-138/18 Verkehrsbetrieb – Einrichtung der „Steyrer Night-Line“ im Probebetrieb.



BERICHTERSTATTERIN VIZEBÜRGERMEISTERIN INGRID WEIXLBERGER:

9)         Fin-221/18 Kinderschutzzentrum „Wigwam“; Subventionsansuchen für 2019.



BERICHTERSTATTER STADTRAT KOMMR GUNTER MAYRHOFER:

10)        Fin-216/18 Mitgliedsbeitrag für den Reinhaltungsverband Steyr und Umgebung für das Finanzjahr 2019; Akontozahlungen.

11)        VerkR-1355/18 Novellierung der Parkgebührenverordnung der Stadt Steyr.


12)        Fin-211/18 AKKU Kulturzentrum Steyr – Jahressubvention 2019.


13)        227/18 Kulturverein Röda Steyr – Jahressubvention 2019.


14)        Fin-191/18 Museum Industrielle Arbeitswelt – Jahressubvention 2019.


15)        Fin-209/18 „Musikfestival Steyr“ von 20. Juli bis 10. August 2019.


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