INFORMATIONEN

Mediathek GR-Sitzung 14.12.2017

T a g e s o r d n u n g:

1)    ERÖFFNUNG DER SITZUNG;
        FESTSTELLUNG DER ORDNUNGSGEMÄSSEN
        EINBERUFUNG, DER BESCHLUSSFÄHIGKEIT
        UND BEKANNTGABE DER PROTOKOLLPRÜFER

2)    BEANTWORTUNG VON ALLFÄLLIGEN ANFRAGEN

3)    MITTEILUNGEN DES BÜRGERMEISTERS

4)    AKTUELLE STUNDE

5)    KENNTNISNAHME VON BESCHLÜSSEN DES STADTSENATES gem. § 54 Abs. 3 StS
        (Die Unterlagen wurden zu den jeweiligen Stadtsenatssitzungen an alle Gemeinderatsmitglieder zugestellt. Eine listenmäßige
         Aufstellung der gefassten Beschlüsse liegt dieser Einladung bei.)

6)    VERHANDLUNGSGEGENSTÄNDE

Der Bürgermeister:
Hackl e.h.

KENNTNISNAHME VON BESCHLÜSSEN DES STADTSENATES
gem. Pkt. 5 der Tagesordnung:

Keine vorhanden.

VERHANDLUNGSGEGENSTÄNDE
gem. Pkt. 6 der Tagesordnung:

BERICHTERSTATTER VIZEBÜRGERMEISTER WILHELM HAUSER:

1)         SBS-78/17 Wasserverband Region Steyr – Wasserbauvorhaben Tinsting II, Übernahme einer Bürgschaft durch die Stadt Steyr
                                  als Bürge und Zahler gem. §1357 ABGB für einen Darlehensanteil von € 78.816,--.

2)         SBS-79/17 Stadtbus – Änderung der Haustarife per 1.1.2018.

3)         SBS-76/17 Städt. Wasserversorgung – Wassergebührenänderung zum 1.1.2018.

4)         Fin-214/17 Aufstiegshilfe Tabor, Abschluss einer Vorvereinbarung mit der Stadtbetriebe Steyr GmbH.

5)         GHJ2-78/17 Grundsatzbeschluss – Vorbeugender baulicher Brandschutz in der Promenaden- und Punzerschule.

BERICHTERSTATTER VIZEBÜRGERMEISTERIN INGRID WEIXLBERGER:

6)         Fin-142/16 Private Kinderbetreuungseinrichtungen in Steyr, Endabrechnungen für das Betreuungsjahr 2016/17.

7)         Fin-6/17 Flexi-Treff – flexible stundenweise Kinderbetreuung der „Drehscheibe Kind“; Subvention.

8)         Präs-361/17 Antrag und Abänderungsantrag der Grünen an den Gemeinderat; Resolution an die Oö. Landesregierung und den Oö. Landtag;
                                     Abstandnahme bzw. Rücknahme von Gebühren für die Nachmittagsbetreuung in oberösterreichischen Kindergärten.

BERICHTERSTATTER VIZEBÜRGERMEISTER DR. HELMUT ZÖTTL:

9) BauGru-65/16 Bebauungsplanänderung Nr. 89.1, Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 88, MZS Bauträger GmbH – Ennser Straße; Beschluss.

10) BauGru-74/15 Neuplanungsgebiet Nr. 22 – Neuschönau; Neuerlassung der NPG-Verordnung Nr. 17.

BERICHTERSTATTER STADTRAT MAG. REINHARD KAUFMANN:

11) Präs-360/17 Antrag der Grünen an den Gemeinderat; Sperre Kaigasse.

BERICHTERSTATTER BÜRGERMEISTER GERALD HACKL:

12)       GemKan-27/97 Kanal-Anschlussgebührenordnung; Änderung zum 1. Jänner 2018.

13)       GemKan-26/98 Novellierung der Kanalbenützungsgebührenordnung der Stadt Steyr.

14)       Ges-6/12 3. Nachtrag zum Dienstleistungsvertrag SBS GmbH.

15)       Fin-100/17 Voranschlag der Stadt Steyr für das Rechnungsjahr 2018.