Gemeinderatssitzung vom 07. Juli 2022
1) ERÖFFNUNG DER SITZUNG;
FESTSTELLUNG DER ORDNUNGSGEMÄSSEN
EINBERUFUNG, DER BESCHLUSSFÄHIGKEIT
UND BEKANNTGABE DER PROTOKOLLPRÜFER
2) BEANTWORTUNG VON ALLFÄLLIGEN ANFRAGEN
3) MITTEILUNGEN DES BÜRGERMEISTERS
4) AKTUELLE STUNDE
5) KENNTNISNAHME VON BESCHLÜSSEN DES STADTSENATES gem. § 54 Abs. 3 StS
(Die Unterlagen wurden zu den jeweiligen Stadtsenatssitzungen an alle Gemeinderatsmitglieder zugestellt. Eine listenmäßige
Aufstellung der gefassten Beschlüsse liegt dieser Einladung bei.)
6) VERHANDLUNGSGEGENSTÄNDE
Der Bürgermeister:
Ing. Vogl e.h.
KENNTNISNAHME VON BESCHLÜSSEN DES STADTSENATES
gem. Pkt. 5 der Tagesordnung:
Keine vorhanden.
VERHANDLUNGSGEGENSTÄNDE
gem. Pkt. 6 der Tagesordnung:
BERICHTERSTATTER BÜRGERMEISTER ING. MARKUS VOGL:
1) 2021-9910 Rechnungsabschluss 2021.
2) 2022-524063 Gründung des Vereins Erneuerbare Energiegemeinschaft Stadt Steyr (VEEGS) zur Schaffung eines virtuellen Stromnetzes zwischen den Objekten der Stadt Steyr und der SBS.
3) Fin-147/11 Refundierung der Grundsteuer an die Steyr Regionalentwicklung GmbH (SR-G) / AUFHEBUNG.
4) 2022-460612 Kreditüberschreitungen im laufenden Voranschlag 2022, #1/2022.
5) 2022-580549 Antrag der FPÖ und MFG an den Gemeinderat; Solidarität mit allen Bürgern und gegen Diskriminierung im Zusammenhang mit den COVID-19 Maßnahmen.
6) 2022-583238 Antrag von NEOS und GRÜNEN an den Gemeinderat; Transparenzbericht für die Fraktionsförderung der Steyrer Gemeinderatsparteien.
BERICHTERSTATTERIN VIZEBÜRGERMEISTERIN ANNA-MARIA DEMMELMAYR-DURST, BA MA:
7) 2020-411496 Ölverunreinigung in der Enns, Errichtung von 8 Grundwassermessstellen; Dringlichkeit.
8) Fin-142/16 Private Kinderbetreuungseinrichtungen, Genehmigung der Vorschauen für das Betreuungsjahr 2022/23.
9) 2022-459214 Stadttheater Großes Haus, Sanierung Nebendächer, Etappe 2022.
10) 2022-522937 Abschluss eines Kaufvertrages mit der Reichenpfader Privatstiftung über die neu gebildete Teilfläche des Grundstückes 1733/6, Grundbuch Steyr.
11) Fin-142/16 Private Kinderbetreuungseinrichtungen, Errichtung neuer Vereinbarungen für die Betreuungsjahre 2022/23 und 2023/24.
12) Präs-17/18 Erweiterung der Tarifordnung für die Kindergärten und Horte der Stadt Steyr; zusätzliches Angebot der Krabbelstube.
13) 2022-425254
2022-424862 Finanzierung der Nachmittagsbetreuung an den Allgemeinen Sonderschulen Steyrdorf und Punzerstraße im Rahmen der ganztägigen Schulform für das Schuljahr 2022/2023.
14) 2022-425429
2022-425359
2022-425529
2022-425570
2022-425612
2022-425674 Finanzierung der Nachmittagsbetreuung an den Volksschulen Tabor, Promenade, Resthof, Gleink sowie an der Mittelschule GTS Ennsleite im Rahmen der ganztägigen Schulform für das Schuljahr 2022/2023.
15) 2022-43552 Öffentliche Spielplätze der Stadt Steyr – Gerätelieferung 2022.
16) 2020-411496 Sicherung der Altlast O85 „Ölverunreinigung Ennskai“ – Vergabe der Hauptaufträge.
BERICHTERSTATTER VIZEBÜRGERMEISTER DR. MICHAEL SCHODERMAYR:
17) 2022-554894 Alten- und Pflegeheime Steyr, Jahresabschluss und Lagebericht 2021.
BERICHTERSTATTER VIZEBÜRGERMEISTER DR. HELMUT ZÖTTL:
18) 2022-568453 Umbau und Sanierung Bushaltestelle Gußwerkstraße.
19) 2022-317388 Ennsknie – Wiederherstellung Abflussquerschnitt.
BERICHTERSTATTERIN STADTRÄTIN MAG. KATRIN AUER:
20) SBS-42/19 Stadtbetriebe Steyr GmbH – Jahresabschluss per 31.12.2021.
21) 2022-582360 Grundsatzbeschluss - Antrag von SPÖ, ÖVP, GRÜNEN und NEOS an den Gemeinderat; Die Stadt Steyr wird bis 2040 klimaneutral.
BERICHTERSTATTER STADTRAT CHRISTIAN BAUMGARTEN:
22) 2022-227978 Kommunalbetriebe Steyr – Jahresabschluss 2021 und Entnahme; Lagebericht.
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