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Gemeinderatssitzung vom 9. Juli 2020
1) ERÖFFNUNG DER SITZUNG;
FESTSTELLUNG DER ORDNUNGSGEMÄSSEN
EINBERUFUNG, DER BESCHLUSSFÄHIGKEIT
UND BEKANNTGABE DER PROTOKOLLPRÜFER
2) BEANTWORTUNG VON ALLFÄLLIGEN ANFRAGEN
3) MITTEILUNGEN DES BÜRGERMEISTERS
4) AKTUELLE STUNDE
5) KENNTNISNAHME VON BESCHLÜSSEN DES STADTSENATES gem. § 54 Abs. 3 StS
(Die Unterlagen wurden zu den jeweiligen Stadtsenatssitzungen an alle Gemeinderatsmitglieder zugestellt.
Eine listenmäßige Aufstellung der gefassten Beschlüsse liegt dieser Einladung bei.)
6) VERHANDLUNGSGEGENSTÄNDE
Der Bürgermeister:
Hackl e.h.
KENNTNISNAHME VON BESCHLÜSSEN DES STADTSENATES
gem. Pkt. 5 der Tagesordnung:
GHJ2-53/17 Maßnahmen zum Klimaschutz Projekt „kühler Stadtplatz“; Wanderbäume für die Stadt.
GHJ2P-2/19 Neumöblierung Sekretariat der Magistratsdirektion
VERHANDLUNGSGEGENSTÄNDE
gem. Pkt. 6 der Tagesordnung:
BERICHTERSTATTER BÜRGERMEISTER GERALD HACKL:
1) Rp-1/20 Kontrollamt der Stadt Steyr – Jahresbericht 2019.
2) Präs-1/09 Amtsblatt der Stadt Steyr, Druck und Inseratenwerbung, neuerliche Verlängerung des Vertrages mit der FRIEDRICH Druck & Medien GmbH.
3) Fin-186/17 Abschluss einer Vereinbarung mit dem Curling Club Steyr über die Errichtung einer temporären Kunsteisbahn am Stadtplatz während der Wintersaisonen 2020/21 bis 2022/23.
4) Fin-120/19 Rechnungsabschluss 2019.
(Rechnungsabschluss 2019 wird gesondert versandt.)
5) Präs-177/20 Antrag der FPÖ an den Gemeinderat; Grundsatzbeschluss zur Erweiterung der „Hearing Kommission“ bei der Vergabe von leitenden Dienststellen im Magistrat Steyr.
BERICHTERSTATTER VIZEBÜRGERMEISTER WILHELM HAUSER:
6) SBS-3/19 Stadtbad Steyr; 1) Preisanpassung Freibad 2020; 2) Aliquote Refundierung von Saisonkarten aufgrund der vorzeitigen Schließung des Hallenbades und/oder Sauna; 3) Zeitliche Verlängerung oder aliquote Refundierung von Jahreskarten für Sauna/Hallenbad/Freibad; Dringlichkeitsbeschluss - Genehmigung durch den Gemeinderat.
7) BauStrP-1/20 Sonderbaumaßnahmen Stadtbetriebe Steyr 2020; Sanierung ÖVV und SBS-Bushaltestelle Citypoint, Sanierung der Busspuren Ost- und Westseite.
8) SBS-42/19 Stadtbetriebe Steyr GmbH – Jahresabschluss per 31.12.2019.
9) KBS-1/20 Kommunalbetriebe Steyr – Jahresabschluss 2019 und Entnahme.
10) GHJ2-48/19 Stadtkapelle Steyr, Neubau Musikheim; Beauftragung von Nachtragsangeboten.
11) 2020-176545 Altes Theater, Promenade 3, Vordachsanierung samt Behindertenrampe.
12) 2020-130828 Photovoltaikanlagen Alten- und Pflegeheim Münichholz, Alten- und Pflegeheim Tabor, Kindergarten Leharstraße.
13) 2020-77527 Abschluss eines neuen Mietvertrages für das Speichergebäude Schloss Lamberg (Schlossgalerie).
BERICHTERSTATTER VIZEBÜRGERMEISTERIN INGRID WEIXLBERGER:
14) 2020-99131 Drehscheibe Kind „Flexi-Treff“ – flexible stundenweise Kinderbetreuung; Förderung 2020.
15) Fin-142/16 Private Kinderbetreuungseinrichtungen, Genehmigung der Vorschauen für das Betreuungsjahr 2020/21.
BERICHTERSTATTER VIZEBÜRGERMEISTER DR. HELMUT ZÖTTL:
16) BauBruP-1/19 Rohrsteg Münichholz, Instandsetzung; Freigabe zusätzlich erforderlicher Mittel, Kreditüberschreitung; Bedeckung.
17) K-1/20 Maßnahmen zur Ortsbildpflege 2020 „Innere Stadt“ und „Ennsdorf“ – „Steyrdorf“ und „Wehrgrabengebiet“.
18) BauTP-2/20 Kanalbau NK Kematmüllerstraße 1, Vergabe - Mittelfreigabe.
19) BauStrP-5/20 Asphaltierungsprogramm 2020 Teil 2, Sanierung Staffelmayrstraße von der Wolfernstraße bis zur Kegelprielstraße; Antrag um Vergabe und Mittelfreigabe.
20) K-1/20 Verleihung des Ehrenzeichens „Steyrer Panther 2019“; Auszeichnung der Stadt Steyr für besondere Verdienste in der Denkmalpflege.
BERICHTERSTATTER STADTRAT MAG. REINHARD KAUFMANN:
21) Präs-185/20 Antrag von Grünen, WB und NEOS an den Gemeinderat; Verkehrsberuhigung Stadtplatz – Sperre der Kaigasse.
BERICHTERSTATTER STADTRAT KOMMR GUNTER MAYRHOFER:
22) 2020-115218 Nachmittagsbetreuung in der Volksschule Promenade im Rahmen der ganztägigen Schulform; Vergabe für das Schuljahr 2020/2021.
23) 2020-115230 Nachmittagsbetreuung in der Volksschule Resthof im Rahmen der ganztägigen Schulform; Vergabe für das Schuljahr 2020/2021.
24) 2020-115296 Nachmittagsbetreuung in der Volksschule Tabor im Rahmen der ganztägigen Schulform; Vergabe für das Schuljahr 2020/2021.
25) 2020-115314 Nachmittagsbetreuung in der ASO Industriestraße/ Steyrdorfschule im Rahmen der ganztägigen Schulform; Personalkosten für den Freizeitbereich.
26) 2020-143510 Verleihung des „Ehrenzeichens der Stadt Steyr für besondere Leistungen im kulturellen Bereich“ an Herrn RAMEIS Alfred.
27) 2020-143504 Verleihung des „Ehrenzeichens der Stadt Steyr für besondere Leistungen im kulturellen Bereich“ an Frau Dr. ERNST (geb. FLEISCHANDERL) Karin.
28) 2020-143520 Verleihung des „Ehrenzeichens der Stadt Steyr für besondere Leistungen im kulturellen Bereich“ an Herrn HOLUB Oscar Johannes.
29) Präs-174/20 Verleihung des „Ehrenzeichens der Stadt Steyr für besondere Leistungen im kulturellen Bereich“ an Herrn HERTEL Hans-Peter.
30) Präs-175/20 Verleihung des „Ehrenzeichens der Stadt Steyr für besondere Leistungen im wissenschaftlichen Bereich“ an Herrn DI Dr. KORDON Hubert.
31) Schu-22/19 Berufsschulen Schulerhaltungsbeiträge.
BERICHTERSTATTER STADTRAT DR. MICHAEL SCHODERMAYR:
32) Fin-4/20 „Paraplü“ – Integrationszentrum für In- und Ausländer; Förderansuchen 2020.
33) 2020-173308 Alten- und Pflegeheime Steyr; Beschluss Jahresabschluss und Lagebericht 2019.
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