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Gemeinderatssitzung vom 20. Jänner 2022
1) ERÖFFNUNG DER SITZUNG;
FESTSTELLUNG DER ORDNUNGSGEMÄSSEN
EINBERUFUNG, DER BESCHLUSSFÄHIGKEIT
UND BEKANNTGABE DER PROTOKOLLPRÜFER
2) BEANTWORTUNG VON ALLFÄLLIGEN ANFRAGEN
3) MITTEILUNGEN DES BÜRGERMEISTERS
4) AKTUELLE STUNDE
5) KENNTNISNAHME VON BESCHLÜSSEN DES STADTSENATES gem. § 54 Abs. 3 StS
(Die Unterlagen wurden zu den jeweiligen Stadtsenatssitzungen an alle Gemeinderatsmitglieder zugestellt. Eine listenmäßige
Aufstellung der gefassten Beschlüsse liegt dieser Einladung bei.)
6) VERHANDLUNGSGEGENSTÄNDE
Der Bürgermeister:
Ing. Vogl e.h.
KENNTNISNAHME VON BESCHLÜSSEN DES STADTSENATES
gem. Pkt. 5 der Tagesordnung:
2021-618210 Ankauf von 7 Stück Notebooks für die Mitglieder des Stadtsenates der Stadt Steyr.
2021-642405 Herstellung Elektroanspeisung für gastronomische Einheit im Neutor.
2021-624661 Austausch der Notlichtzentrale Stadtsaal.
BauStrP-11/21 Straßenbauarbeiten – Eintiefung der Enzengarnstraße und Herstellung einer Sickermulde nach Starkregenereignissen von KW 29 – KW 33 – Kreditüberschreitung.
VERHANDLUNGSGEGENSTÄNDE
gem. Pkt. 6 der Tagesordnung:
BERICHTERSTATTER BÜRGERMEISTER ING. MARKUS VOGL:
1) Präs-409/21 Bestellung der Mitglieder der Bedienstetenschutzkommission gem. § 47 und Beschlussfassung einer Geschäftsordnung gem. § 49 Oö. Bediensteten-Schutzgesetz 2017 – Oö. BSG 2017.
2) 2021-632250 Verein Stadtmarketing Steyr; Ersatz des Personal- und Sachaufwandes für das Finanzjahr 2022.
3) 2021-687799 Förderung der politischen Tätigkeit der GR- und STS-Mitglieder ab 2022; Fraktionsförderung.
4) 2021-667679 Ankauf von Lizenzen im Programm K5 Easy Documents sowie Implementierungskosten von der Gemdat OÖ.
5) Präs-296/21 Powerregion Enns-Steyr; Entsendung zusätzlicher Vertreter.
BERICHTERSTATTERIN VIZEBÜRGERMEISTERIN ANNA-MARIA DEMMELMAYR, BA MA:
6) 2021-638602 Kinderschutzzentrum „Wigwam" Förderansuchen 2022.
7) 2021-653856 Berufsschulen Schulerhaltungsbeiträge.
8) 2021-679102 Abschluss eines Wärme-Lieferübereinkommens für das Rathaus mit der Fernwärme Steyr GmbH.
BERICHTERSTATTER VIZEBÜRGERMEISTER DR. HELMUT ZÖTTL:
9) BauStrP-10/21 Asphaltierungsprogramm 2022.
10) BauTP-8/21 Kanalbau Stadt Steyr 2022, BA 26, Erneuerung NK Glöckelstraße (Kanalsanierung).
11) 2021-680274 Mitgliedsbeitrag der Stadt Steyr für den Reinhaltungsverband Steyr und Umgebung für das Finanzjahr 2022; Akontozahlungen.
BERICHTERSTATTERIN STADTRÄTIN MAG. KATRIN AUER:
12) Abfall-8/16 Reststoffdeponie der Stadt Steyr; Auftragsvergabe für die örtliche Bauaufsicht über die Errichtung einer Dichtwand, Hohlraumverfüllung und Leitungsarbeiten im Zuge der Sanierung der Reststoffdeponie der Stadt Steyr.
13) 2021-604879 Stadtmuseum Steyr – Innerberger Stadel; Etablierung des städtischen Museumsbetriebes – Beauftragung der Neu-/Um-gestaltung.
14) 2021-595701 Verein AKKU Kulturzentrum Steyr; Jahresförderung 2022.
15) Abfall-8/16 Reststoffdeponie der Stadt Steyr; Auftragsvergabe für die Sanierung der Deponie – Errichtung einer Dichtwand, Hohlraumverfüllung und Leitungsverlegung.
BERICHTERSTATTER STADTRAT CHRISTIAN BAUMGARTEN:
16) ÖAG-4/94 Abschluss eines Nachtrages zum 2. Verwaltungsvertrag zwischen der Stadt Steyr und der GWG der Stadt Steyr GmbH über die Verwaltung von städtischen Liegenschaften mit den darauf errichteten Wohn- und Geschäftsobjekten.
17) 2021-659496 Kommunalbetriebe Steyr – Investitionskostenzuschuss 2022.
BERICHTERSTATTERIN STADTRÄTIN EVELYN KATTNIGG, BA (FH):
18) BauGru-64/20 Flächenwidmungsplanänderung Nr. 3.27, Exmanco Steyr Autoteile GmbH; Beschluss.
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