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Gemeinderatssitzung vom 13. Dezember 2018
T a g e s o r d n u n g:
1) ERÖFFNUNG DER SITZUNG;
FESTSTELLUNG DER ORDNUNGSGEMÄSSEN
EINBERUFUNG, DER BESCHLUSSFÄHIGKEIT
UND BEKANNTGABE DER PROTOKOLLPRÜFER
2) BEANTWORTUNG VON ALLFÄLLIGEN ANFRAGEN
3) MITTEILUNGEN DES BÜRGERMEISTERS
4) AKTUELLE STUNDE
5) KENNTNISNAHME VON BESCHLÜSSEN DES STADTSENATES gem. § 54 Abs. 3 StS
(Die Unterlagen wurden zu den jeweiligen Stadtsenatssitzungen an alle Gemeinderatsmitglieder zugestellt.
Eine listenmäßige Aufstellung der gefassten Beschlüsse liegt dieser Einladung bei.)
6) VERHANDLUNGSGEGENSTÄNDE
Der Bürgermeister:
Hackl e.h.
KENNTNISNAHME VON BESCHLÜSSEN DES STADTSENATES
gem. Pkt. 5 der Tagesordnung:
GHJ2-38/18 Reparaturmaßnahmen – Dambergwarte.
VERHANDLUNGSGEGENSTÄNDE
gem. Pkt. 6 der Tagesordnung:
KENNTNISNAHME VON BESCHLÜSSEN DES STADTSENATES
gem. Pkt. 5 der Tagesordnung:
GHJ2-45/18 VS Plenklberg, Punzerstraße 3, Behebung Kanalrohrbruch.
VERHANDLUNGSGEGENSTÄNDE
gem. Pkt. 6 der Tagesordnung:
BERICHTERSTATTER VIZEBÜRGERMEISTER WILHELM HAUSER:
1) SBS-137/18 Stadtbus – Änderung der Haustarife per 1.1.2019.
2) GHJ2-53/17 „Stadtplatz neu“ – Gestaltungskonzept und Entwicklung des Marktes der Region;
Professionistenleistungen für Regale.
3) BauH-84/16 Abgabe eines Anbotes auf Abschluss eines Kaufvertrages gegenüber der IPB Immobilien,
Projektabwicklung und Bauträger GmbH über die Liegenschaften EZ 1057 und EZ 2762, beide Grundbuch Steyr.
4) SBS-124/18 Städt. Wasserversorgung – Wassergebührenänderung zum 1.1.2019.
BERICHTERSTATTERIN VIZEBÜRGERMEISTERIN INGRID WEIXLBERGER:
5) Fin-142/16 Private Kinderbetreuungseinrichtungen in Steyr, Endabrechnungen für das Betreuungsjahr 2017/2018.
BERICHTERSTATTER VIZEBÜRGERMEISTER DR. HELMUT ZÖTTL:
6) BauGru-11/16 Bebauungsplan Nr. 76.1, Änderung Nr. 2 – Kematmüllerstraße; Beschluss.
7) BauGru-95/15 Bebauungsplan Nr. 90 – Fischhub – Neuerstellung, Bebauungsplanänderung-Nr. 2.3 – Teilaufhebung,
Bebauungsplanänderung-Nr. 6.4 – Aufhebung, Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes Nr. 6.1 – Aufhebung,
Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes Nr. 6.2 – Aufhebung, Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes Nr. 6.3 –
Aufhebung; Beschluss.
BERICHTERSTATTER STADTRAT MEDR DR. MARIO RITTER:
8) ÖAG-19/18 Sicherung von Grundflächen für den sozialen Wohnbau im Rahmen der abzuschließenden
Raumordnungsverträge, Grundsatzbeschluss.
BERICHTERSTATTER BÜRGERMEISTER GERALD HACKL:
9) GemTOUR-1/18 Oö. Tourismusgesetz 2018 – Verordnung für einen Gemeindezuschlag zur
Freizeitwohnungspauschale.
10) GemKAN-26/98 Novellierung der Kanalbenützungsgebührenordnung der Stadt Steyr.
11) Fin-214/17 Abschluss einer Errichtungs- und Betriebsvereinbarung mit der Stadtbetriebe Steyr GmbH zur
Errichtung eines Panoramaliftes.
12) Fin-100/18 Voranschlag der Stadt Steyr für das Rechnungsjahr 2019.
Stellungnahme von Dr. Helmut Zöttl
Stellungnahme von Gunter Mayrhofer
Stellungnahme von Uwe Pichler
Stellungnahme von Maria Lindinger MAS MSc
Stellungnahme von Pit Freisais
Stellungnahme von MedR. Dr. Mario Ritter
Stellungnahme von MMag. Michaela Frech
Stellungnahme von Michaela Greinöcker
Stellungnahme von BEd Ing. Wolfgang Zöttl
Stellungnahme von BA (FH) Evelyn Kattnigg
Stellungnahme von Dr. med. Michael Schodermayr
Stellungnahme von Josef Holzer
Stellungnahme von David König
Stellungnahme von Mag. Kurt Prack
Stellungnahme von Lukas Kronberger
Stellungnahme von Mag. Reinhard Kaufmann
Stellungnahme 2 von BA (FH) Evelyn Kattnigg
Dankesworte von Wilhelm Hauser
Schlusswort von Bgm. Gerald Hackl
Abstimmung über das Budget
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