Mediathek GR-Sitzung 04.11.2021

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Gemeinderatssitzung vom 4. November 2021

  1.  Eröffnung der konstituierenden Sitzung.
    Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
    sowie Bekanntgabe der Protokollprüfer/In.

  2. Ablegung der Gelöbnisse durch den Bürgermeister vor dem Gemeinderat vor Antritt seines Amtes (§ 10 Abs. 4 und § 24 StS. 1992).

  3. Angelobung der Gemeinderatsmitglieder gem. § 10 Abs. 4 StS. 1992.

  4. Wahl der Vizebürgermeister und der Stadträte aufgrund der Wahlvorschläge der auf entsprechende Vertretung im Stadtsenat anspruchsberechtigten Wahlparteien gem. § 28 StS. 1992.

  5. Angelobung der Vizebürgermeister und der Stadträte gem. § 29 StS. 1992.

  6. Verzicht STR Kattnigg auf ihr GR-Mandat; Angelobung von Herrn Breitwieser als neuer GR

  7. Bestimmung der Reihenfolge der Vizebürgermeister zur Vertretung des Bürgermeisters (§ 28 Abs. 8 StS. 1992).

  8. Beschluss über die Erlassung einer Ausschussverordnung über die Festsetzung der Anzahl der zu bildenden Ausschüsse des Gemeinderates und deren Wirkungskreise, über die Anzahl der Mitglieder und Ersatzmitglieder sowie die Verteilung der Vorsitzenden- und Vorsitzendenstellvertreterstellen in den Ausschüssen.

  9. Wahl der Vorsitzenden und Vorsitzenden-Stellvertreter/Innen sowie der übrigen Mitglieder und Ersatzmitglieder in den einzelnen Ausschüssen.

  10. Beschluss über die Zusammensetzung des Personalbeirates gem. § 20 Oö. Objektivierungsgesetz i.V.m. § 35 Oö. Gemeinde-Personalvertretungsgesetz.

  11. Beschluss über die Entsendung von Mitgliedern in den Jagdausschuss gem. § 16 Oö. Jagdgesetz.

  12. Verlesung der Anzeigen über die Bestellung der Fraktionsvorsitzenden und deren Stellvertreter/Innen gem. § 9 Abs. 2 StS. 1992.

  13. Wahl eines Vertreters (einer Vertreterin) in die Verbandsversammlung des Gemeindeverbandes ‚Powerregion Enns-Steyr‘